Empfehlung 29 von 72 · Stand der Umsetzung

Jährlicher Bericht über gemeinsame militärische Fähigkeiten mit Partnern

Nicht begonnen

Es gibt öffentliche Informationen, aber darin ist seit dem Bericht kein Schritt zu erkennen.

Status freigegeben am: 7. November 2026
Zuletzt geprüft: 7. November 2026
Nächste Prüfung geplant: 15. Januar 2027

Stand der Umsetzung · eigene Recherche Diese Seite zeigt unsere eigene Recherche zum Stand heute. Sie ist keine Aussage des Bundestags. Wie wir prüfen

Empfehlung · Wortlaut

Was die Kommission empfohlen hat

„Die Bundesregierung sollte jährlich zu multilateralen militärischen Verbundfähigkeiten an den Bundestag und die zuständigen Ausschüsse berichten.“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 32 (Original, neues Fenster) · Bericht der Enquete-Kommission vom 27. Januar 2025

Warum die Kommission das empfiehlt und wer anderer Meinung war →

Stand der Umsetzung · eigene Recherche · Prüfmaßstab der Redaktion

Woran wir die Umsetzung messen

Als umgesetzt gilt, wenn die Bundesregierung dem Bundestag und den zuständigen Ausschüssen jährlich einen Bericht zu multilateralen militärischen Verbundfähigkeiten vorlegt.

Abgeleitet aus dem Wortlaut und der Begründung im Bericht. Den Maßstab hat die Redaktion festgelegt, nicht die Kommission.

Stand der Umsetzung · eigene Recherche · geprüft am 7. November 2026

Was wir geprüft haben

Jede Prüffrage mit unserer Antwort und dem, was die Belege zeigen. Gewertet werden nur Schritte seit dem 27. Januar 2025.

Legt die Bundesregierung jährlich einen Bericht zu multilateralen militärischen Verbundfähigkeiten vor?

Antwort: Nein

Nein. Kein solcher Bericht unter den 1.176 Unterrichtungen der 21. Wahlperiode.
Wird der Bericht den zuständigen Ausschüssen zugeleitet und dort beraten?

Antwort: Nein

Entfällt, da kein Bericht vorliegt.
Stellt der Bericht Verbundfähigkeiten wie AWACS, EU-Battlegroups, VJTF oder das Europäische Lufttransportkommando und die daraus folgenden Abhängigkeiten dar (laut Begründung und Umsetzungsteil)?

Antwort: Nein

Entfällt, da kein Bericht vorliegt.

Stand der Umsetzung · eigene Recherche

Was wann geschah

27. Januar 2025 Die Enquete-Kommission legt ihren Bericht vor. Ab hier zählen Schritte als Umsetzung.

Belege

Die entscheidende Stelle steht jeweils im Wortlaut. Die Links führen zum Original und, wo vorhanden, zu einer Archivkopie.

Abkürzungen auf dieser Seite (3)

AWACS: Flugzeuge der NATO zur Luftraumüberwachung
EU: Europäische Union
VJTF: besonders schnelle Eingreiftruppe der NATO