Erfahrungen aus Einsätzen gemeinsam als Frühwarnsystem nutzen

Woran wir die Umsetzung messen

Als umgesetzt gilt, wenn ein ressortgemeinsames Verfahren besteht, mit dem Wissen und Erfahrungen aus Engagements systematisch erfasst und als Frühwarnsignal für Lageentwicklungen ausgewertet werden.

Abgeleitet aus dem Wortlaut und der Begründung im Bericht. Den Maßstab hat die Redaktion festgelegt, nicht die Kommission.

Was wir geprüft haben

Jede Prüffrage mit unserer Antwort und dem, was die Belege zeigen. Gewertet werden nur Schritte seit dem 27. Januar 2025.

1. Werden Erfahrungen von Einsatzrückkehrenden in den Entsendeorganisationen durch systematische Debriefings erfasst und ausgewertet (laut Umsetzungsteil)?

   Antwort: Teilweise

   Für die Bundeswehr ist beschrieben, dass Einsatzerfahrungen im Informationssystem Einsatzerfahrungen festgehalten und nach dem NATO-Lessons-Learned-Prozess ausgewertet werden. Für zivile Entsendeorganisationen und für systematische Debriefings von Einsatzrückkehrenden wurden keine öffentlichen Belege gefunden.

   Beleg: 1

2. Gibt es eine ressortübergreifend nutzbare Datenbank oder ein Verfahren, das dieses Wissen als Frühwarnsignal auswertet?

   Antwort: Unklar

   Ressortgemeinsam bestehen die Arbeitsgruppe Krisenfrüherkennung und seit 2025 die gemeinsame Lagebewertung im Nationalen Sicherheitsrat. Eine ressortübergreifend nutzbare Datenbank oder ein Verfahren, das Erfahrungswissen aus Engagements als Frühwarnsignal auswertet, ist öffentlich nicht belegt.

   Belege: 2, 3

3. Fließen diese Erkenntnisse nachweisbar in Lagebewertungen ein?

   Antwort: Unklar

   Ob Einsatzerfahrungen nachweisbar in Lagebewertungen einfließen, lässt sich aus öffentlichen Quellen nicht feststellen; die Lagebewertungen des Nationalen Sicherheitsrats sind nicht öffentlich.

Was wann geschah

1. 27. Januar 2025 Die Enquete-Kommission legt ihren Bericht vor. Ab hier zählen Schritte als Umsetzung.
2. 20. März 2025 Sonstiges Die Bundeswehr beschreibt öffentlich ihr Verfahren zur Auswertung von Einsatzerfahrungen (Informationssystem Einsatzerfahrungen, NATO-Lessons-Learned-Prozess). Beleg: 1
3. 5. Mai 2025 Ankündigung Der Koalitionsvertrag kündigt an, Frühwarnsysteme zur Vorbeugung von Krisen zu stärken. Beleg: 4
4. 27. August 2025 Beschluss Das Bundeskabinett setzt den Nationalen Sicherheitsrat als Kabinettausschuss ein und beschließt dessen Geschäftsordnung (Unterrichtung des Bundestages vom 2. September 2025). Beleg: 5
5. 8. Oktober 2025 Antwort auf eine Anfrage Die Bundesregierung teilt auf eine Schriftliche Frage mit, dass der Abschlussbericht der Enquete-Kommission ressortübergreifend unter Federführung der betroffenen Ressorts ausgewertet wird und sie danach über Folgemaßnahmen entscheidet. Beleg: 6