Bundeswehr-Fähigkeiten passend zur Lage und zum Auftrag bereithalten

Woran wir die Umsetzung messen

Als umgesetzt gilt, wenn das BMVg einsatzrelevante Fähigkeiten für Kriseneinsätze lageangemessen identifiziert und auftragsgerecht vorhält, sodass laut Umsetzungsteil Auftrag und Sicherheitslage den Kräfteansatz bestimmen und die Fähigkeiten zum Schutz der Einsatzkräfte dynamisch an die Lage angepasst werden können.

Abgeleitet aus dem Wortlaut und der Begründung im Bericht. Den Maßstab hat die Redaktion festgelegt, nicht die Kommission.

Was wir geprüft haben

Jede Prüffrage mit unserer Antwort und dem, was die Belege zeigen. Gewertet werden nur Schritte seit dem 27. Januar 2025.

1. Weisen Planungsdokumente des BMVg Fähigkeiten für das Internationale Krisenmanagement neben der Landes- und Bündnisverteidigung aus?

   Antwort: Teilweise

   Der öffentliche Teil der Gesamtkonzeption militärische Verteidigung (April 2026) nennt als Auftrag neben dem Kernauftrag Landes- und Bündnisverteidigung das Stabilisieren und den Aufbau resilienter Partner als Beitrag zum Internationalen Krisenmanagement. Die Bundeswehr halte Fähigkeitsbeiträge für Internationales Krisenmanagement im Rahmen von VN und GSVP bereit. Welche Fähigkeiten das sind, steht im eingestuften Fähigkeitsprofil und ist nicht öffentlich.

   Beleg: 1

2. Werden Kräfteansatz und Fähigkeiten in Mandatsanträgen aus Auftrag und Sicherheitslage hergeleitet?

   Antwort: Teilweise

   Der UNIFIL-Mandatsantrag vom Mai 2026 leitet die Aufgaben der Bundeswehr aus dem operativen Auftrag der Mission ab, stellt sie unter den Vorbehalt der Sicherheitslage und listet die bereitgehaltenen Fähigkeiten getrennt nach Mandatsphasen. Er begründet etwa die Aussetzung der Ausbildung im März 2026 mit der Bedrohungslage. Eine ausdrückliche Herleitung der Personalobergrenze aus der Lage enthält der Text nicht.

   Beleg: 2

3. Wurden in Einsätzen erkannte Fähigkeitslücken, laut Begründung etwa beim Schutz gegen Beschuss, bei Luftunterstützung oder Aufklärung, geschlossen?

   Antwort: Teilweise

   Der Wehrbeauftragte berichtet für 2025, dass die Bundeswehr zum Schutz vor größeren Drohnen und Raketen Flugabwehrsysteme beschafft und die Beschaffung von Drohnen wie Heron TP auf den Weg gebracht wurde; er bewertet die Bemühungen als noch nicht ausreichend. Ein Bezug zu konkreten Einsatzerfahrungen im Internationalen Krisenmanagement wird dort nicht hergestellt.

   Beleg: 3

Was wann geschah

1. 27. Januar 2025 Die Enquete-Kommission legt ihren Bericht vor. Ab hier zählen Schritte als Umsetzung.
2. 8. Oktober 2025 Antwort auf eine Anfrage Die Bundesregierung teilt mit, der Enquete-Bericht werde ressortübergreifend ausgewertet; danach entscheide sie über Folgemaßnahmen. Beleg: 4
3. 3. März 2026 Bericht Jahresbericht 2025 des Wehrbeauftragten zu Flugabwehr, Drohnenabwehr und Drohnenbeschaffung. Beleg: 3
4. April 2026 Strategie Der Generalinspekteur zeichnet die erste Militärstrategie und das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr; das BMVg veröffentlicht den offenen Teil als Gesamtkonzeption militärische Verteidigung. Beleg: 1
5. 6. Mai 2026 Beschluss Mandatsantrag zur Fortsetzung der Beteiligung an UNIFIL mit nach Phasen getrennten Fähigkeiten und Aufgaben unter Vorbehalt der Sicherheitslage. Beleg: 2