Empfehlung 30 von 72 · Enquete-Kommission
Überprüfen, was aus den Empfehlungen der Kommission geworden ist
In der zweiten Hälfte der jetzigen Wahlperiode soll geprüft werden, welche Empfehlungen der Kommission umgesetzt wurden und was dem im Weg stand.
Welche Rolle hat der Bundestag, wenn es schnell gehen muss? Zuordnung der Redaktion · unklar
Laut Umsetzungsteil (S. 32) sollen die Bundestagsausschüsse prüfen; das betrifft parlamentarische Nachkontrolle, nicht die Beteiligung in einer akuten Krise.
Welche Empfehlung zu welcher großen Frage gehört, hat die Redaktion festgelegt. Die Kommission selbst hat keine solche Zuordnung getroffen.
- Befund · Bericht · was die Berichte festgestellt haben
Warum die Kommission das empfiehlt
Die Kommission begründet die Empfehlung mit ihrem zentralen Anliegen, institutionelles Lernen im vernetzten Krisenmanagement zu fördern. Sie habe ein hohes Interesse daran, dass ihre Empfehlungen nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern in der politischen Praxis berücksichtigt würden.
Zusammenfassung der Redaktion
Begründung der Kommission · Originalstelle „Begründung: Ein zentrales Anliegen der Enquete-Kommission war die Förderung des institutionellen Lernens auf dem Feld des vernetzten Internationalen Krisenmanagements. Die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Kommission hat deshalb ein …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Begründung: Ein zentrales Anliegen der Enquete-Kommission war die Förderung des institutionellen Lernens auf dem Feld des vernetzten Internationalen Krisenmanagements. Die vom Deutschen Bundestag eingesetzte Kommission hat deshalb ein hohes Interesse daran, dass ihre Empfehlungen nicht nur zur Kenntnis genommen werden, sondern in der politischen Praxis auch Berücksichtigung finden und sich der Prozess des institutionellen Lernens fortsetzt.“
- Empfehlung · Wortlaut
Was die Kommission empfiehlt
„In der zweiten Hälfte der 21. Legislaturperiode sollte überprüft werden, inwieweit die Empfehlungen der Enquete-Kommission in der politischen Praxis Berücksichtigung und ihren Niederschlag gefunden haben oder was dem entgegenstand.“
Quelle: Drs. 20/14500, S. 32 (Original, neues Fenster) · Belegkarte
An wen sich die Empfehlung richtet
- Deutscher Bundestag
laut Umsetzungsteil, S. 32
Laut Umsetzungsteil sollen die zuständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages die Überprüfung vornehmen. - Bundesregierung (beteiligte Ressorts)
laut Umsetzungsteil, S. 32 · unklar
Laut Umsetzungsteil prüfen die Ausschüsse „(ggf.) in Abstimmung mit den mit IKM befassten Ressorts“; deren Rolle bleibt offen.
- Deutscher Bundestag
- Stand der Umsetzung · eigene Recherche
Was daraus wurde
Nicht begonnen
Es gibt öffentliche Informationen, aber darin ist seit dem Bericht kein Schritt zu erkennen.
Zuletzt geprüft am 7. November 2026. Eigene Recherche von Bridge the Gap, keine Aussage der Kommission.