Empfehlung 10 von 72 · Enquete-Kommission
Klare, machbare Aufträge für Friedensmissionen der Vereinten Nationen und deutsche Beiträge dazu
Friedensmissionen der Vereinten Nationen sollen klare und machbare Aufträge bekommen, mit genug Geld und Personal. Deutschland soll sich dafür einsetzen und selbst Material und Personal beisteuern.
- Befund · Bericht · was die Berichte festgestellt haben
Warum die Kommission das empfiehlt
Die Kommission begründet die Empfehlung damit, dass Empfehlungen der VN zur Wirksamkeit von Friedensmissionen, etwa der Brahimi-Report von 2000, von den Mitgliedstaaten bislang nur unzureichend berücksichtigt worden seien. Auch bei einer Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung bestehe Verstärkungsbedarf; New Agenda for Peace und VN-Zukunftspakt seien ein erneuter Anlauf.
Zusammenfassung der Redaktion
Begründung der Kommission · Originalstelle „Begründung: In Schlüsseldokumenten der VN formulierte Empfehlungen zur Wirksamkeitssteigerung von Friedensmissionen (z. B. Brahimi-Report 2000) wurden bisher von den Mitgliedstaaten nur unzureichend berücksichtigt. Hier besteht – auch in …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Begründung: In Schlüsseldokumenten der VN formulierte Empfehlungen zur Wirksamkeitssteigerung von Friedensmissionen (z. B. Brahimi-Report 2000) wurden bisher von den Mitgliedstaaten nur unzureichend berücksichtigt. Hier besteht – auch in Zeiten der Refokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung – ein deutlicher Verstärkungsbedarf. Die New Agenda for Peace des VN-Generalsekretärs und der VN-Zukunftspakt, Aktion 21, sind dazu ein erneuter Anlauf.“
- Empfehlung · Wortlaut
Was die Kommission empfiehlt
„Zur Stärkung der VN-Friedenssicherung sollte sich Deutschland politisch für realistische, eindeutige, mit Prioritäten versehene und mit hinreichenden Ressourcen ausgestattete Mandate einsetzen. Glaubwürdig kann das nur geschehen, wenn VN-Friedensmissionen von Deutschland relevante materielle und personelle Unterstützung erfahren.“
Quelle: Drs. 20/14500, S. 19 (Original, neues Fenster) · Belegkarte
An wen sich die Empfehlung richtet
- Deutschland
steht im Wortlaut, S. 19
Der Wortlaut nennt Deutschland als Handelnden.
- Deutschland
- Stand der Umsetzung · eigene Recherche
Was daraus wurde
In Prüfung
Der Stand wird gerade geprüft. Ein Ergebnis erscheint hier erst, wenn es freigegeben ist.