SPD: KSK erhielt ELEFAND-Liste erst am 21.08. und in „katastrophalem Zustand“
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„Der Leiter des KSK-Elements vor Ort kritisierte dabei, dass es zu lange dauerte, bis er die ELEFAND-Liste zu den deutschen Staatsangehörigen in Kabul in einem angemessenen Zustand erhielt. Immer wieder habe er in der morgendlichen Lagebesprechung darum bitten müssen, dass ihm die ELEFAND-Liste gegeben wird. Diese sei ihm erst am 21. August über das Einsatzführungskommando übermittelt worden und sei in einem „katastrophalen Zustand“ gewesen.“
Die SPD-Fraktion kritisiert: Der KSK-Leiter vor Ort habe die ELEFAND-Liste erst am 21.08.2021 erhalten, und zwar in „katastrophalem Zustand“. Andere Nationen seien bereits am 13.08. nach Kabul geflogen. Die Liste sei am Ende nicht fertig abgearbeitet worden, was beim KSK-Leiter zu einem „ganz schlechten Gefühl“ geführt habe.
Die SPD-Fraktion bezeichnet in ihrer Präambel die Bilder vom Flughafen Kabul im August 2021 als „unrühmliches Ende“ eines 20-jährigen internationalen Einsatzes mit maßgeblicher deutscher Beteiligung. 60 Bundeswehrsoldaten starben im Einsatz; die Bundeswehr bildete die afghanische Armee aus, deutsche Polizist:innen die afghanische Polizei.
Hinweis: Präambel einer Fraktionsbewertung, keine gemeinsame Ausschuss-Feststellung.
Die SPD-Fraktion bewertet das Doha-Abkommen als reines Truppenabzugsabkommen zwischen USA und Taliban und als „Anfang vom Ende“ der afghanischen Republik. Die Bundesregierung sei nicht beteiligt gewesen und erst kurz vor Veröffentlichung unterrichtet worden.
Die SPD-Fraktion sieht in der Festlegung eines unkonditionierten Abzugstermins ohne nennenswerte Gegenleistung eine Legitimation der Taliban: Diese seien dadurch zu einer „Regierung im Wartestand“ geworden.
Die SPD-Fraktion bewertet die Lageeinschätzung der Bundesregierung als zutreffend: Sie habe sich bilateral und in der NATO bemüht, den Abzug an Fortschritte im Friedensprozess zu koppeln. Diese Bemühungen seien aber erfolglos geblieben, weil die USA auch unter Biden am unkonditionierten Abzug festhielten.
Die SPD-Fraktion sieht die innerafghanischen Verhandlungen als von Anfang an aussichtsarm, wegen interner Spaltungen und eines starken Verhandlungsungleichgewichts zugunsten der Taliban. Dennoch sei es richtig gewesen, dass die Bundesregierung die Verhandlungen unterstützte.