SPD: Evakuierungsoperation grundsätzlich ein Erfolg (5.347 Personen, 37 Flüge, alle Soldat:innen unversehrt)
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„Die Evakuierungsoperation von Bundeswehr und Auswärtigem Amt war ein Erfolg. Während der Evakuierungsoperation vom 16. bis zum 27. August 2021 flog die Bundeswehr mit 37 Flügen insgesamt 5 347 Personen aus 45 Nationen über Taschkent aus Kabul aus. Alle 496 am Einsatz beteiligten Soldatinnen und Soldaten blieben körperlich unversehrt.“
Die SPD-Fraktion bewertet die Evakuierungsoperation als Erfolg: 5.347 Personen aus 45 Nationen wurden in 37 Flügen evakuiert; alle 496 beteiligten Soldatinnen und Soldaten blieben körperlich unversehrt. Psychologische Betreuungsangebote halfen beim Umgang mit den belastenden Eindrücken.
Die SPD-Fraktion bezeichnet in ihrer Präambel die Bilder vom Flughafen Kabul im August 2021 als „unrühmliches Ende“ eines 20-jährigen internationalen Einsatzes mit maßgeblicher deutscher Beteiligung. 60 Bundeswehrsoldaten starben im Einsatz; die Bundeswehr bildete die afghanische Armee aus, deutsche Polizist:innen die afghanische Polizei.
Hinweis: Präambel einer Fraktionsbewertung, keine gemeinsame Ausschuss-Feststellung.
Die SPD-Fraktion bewertet das Doha-Abkommen als reines Truppenabzugsabkommen zwischen USA und Taliban und als „Anfang vom Ende“ der afghanischen Republik. Die Bundesregierung sei nicht beteiligt gewesen und erst kurz vor Veröffentlichung unterrichtet worden.
Die SPD-Fraktion sieht in der Festlegung eines unkonditionierten Abzugstermins ohne nennenswerte Gegenleistung eine Legitimation der Taliban: Diese seien dadurch zu einer „Regierung im Wartestand“ geworden.
Die SPD-Fraktion bewertet die Lageeinschätzung der Bundesregierung als zutreffend: Sie habe sich bilateral und in der NATO bemüht, den Abzug an Fortschritte im Friedensprozess zu koppeln. Diese Bemühungen seien aber erfolglos geblieben, weil die USA auch unter Biden am unkonditionierten Abzug festhielten.
Die SPD-Fraktion sieht die innerafghanischen Verhandlungen als von Anfang an aussichtsarm, wegen interner Spaltungen und eines starken Verhandlungsungleichgewichts zugunsten der Taliban. Dennoch sei es richtig gewesen, dass die Bundesregierung die Verhandlungen unterstützte.