BewertungGlaubwürdigkeit der Taliban-VersprechenS. 5–6
Keine „Snapback”-Option im Abkommen; Druckmittel der USA fielen mit Abzugsbeginn weg
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„Vor allem wurde keine „Snapback”-Option vereinbart, der zufolge die Regierung Trump ihren Abzug unterbrechen oder revidieren würde, sofern die Aufständischen ihren Verpflichtungen nicht nachkämen. Gleiches gilt für die Zusage der Taliban, dass sie terroristischen Gruppen einschließlich al Qaida verwehren würden, von afghanischem Territorium aus die Sicherheit der USA und ihrer Verbündeten zu bedrohen.“
Es sei keine „Snapback”-Option vereinbart worden, die einen Abzugsstopp oder eine Revision ermöglicht hätte, falls die Taliban Verpflichtungen verletzten. Gleiches gelte für die Anti-Terror-Zusage der Taliban; die USA hätten so kaum Druckmittel nach Abzugsbeginn behalten.
Schetter listet fünf zentrale Mängel des Doha-Abkommens: (a) Eiltempo unter Trumps „America First”, (b) Ausschluss von afghanischer Regierung und Zivilgesellschaft (Taliban erkannten die Regierung nicht als Verhandlungspartner, nur ein „Team IRoA”), (c) keine vertrauensbildenden Maßnahmen vorgesehen, (d) keine Monitoring-Instrumente (insbesondere zum Taliban-Al-Qaida-Verhältnis), (e) keine Konditionierung des US-Truppenabzugs an den innerafghanischen Friedensprozess; damit fehle dem innerafghanischen Prozess jeglicher Hebel.
Zum Jahreswechsel 2019/2020 habe die internationale Gemeinschaft ihre Bereitschaft zu intensiviertem Engagement weitgehend verloren. Nicht nur unter Trump, sondern in vielen westlichen Regierungen sei nach knapp zwanzig Jahren die Geduld mit Afghanistan erschöpft gewesen.
Zwischen 08.11.2019 und 06.02.2020 verzeichnete UNAMA knapp 5.000 sicherheitsrelevante Vorfälle. Süd-, Nord- und Ostregion machten 68 % aus; der Rückgang Ende 2019 und Anfang 2020 entsprach saisonal den Wintermonaten, ein landesweiter Rückgang setzte erst am 22.02.2020 als Folge der US-Taliban-Gespräche ein.
Die US-Regierung schätzte im September 2019, dass zwischen 2.000 und 5.000 IS-K-Kämpfer in Afghanistan aktiv seien; IS-K sei die aktivste Terrorgruppe; zugleich betonte sie, die Beziehungen zwischen Al-Qaida und den Taliban seien weiterhin eng.
Hinweis: Spannung zu Zerbin, der die Glaubwürdigkeit der Al-Qaida-Abkehr der Taliban betont. Kaim und Petersmann berichten dagegen weiterhin enge Beziehungen.
Die westliche Afghanistan-Politik, insbesondere die der NATO und damit auch der Bundesrepublik, sei politisch wie militärisch vollständig von der US-Politik abhängig gewesen.
Trump habe die Kostenlast der USA betont und der afghanischen Regierung die Verantwortung für Erfolg oder Misserfolg zugewiesen und damit das Narrativ vorbereitet, das den Abzug 2021 begleiten sollte: nicht der Westen sei gescheitert, sondern die Kabuler Regierung sei direkt für die Machtergreifung der Taliban verantwortlich.