Übergeordnete Ziele nicht erreicht; Teilerfolge in Infrastruktur, Gesundheit, Bildung, v. a. für Frauen und Mädchen
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„Trotz aller Anstrengungen und Opfer des Einsatzes wurden die übergreifenden internationalen Ziele, in Afghanistan ein sicheres Umfeld zu schaffen sowie eine legitime und effiziente Armee und Polizei aufzubauen, nicht erreicht. Besonders in den Anfangsjahren sind partiell Fortschritte in der Infrastruktur und im Gesundheits- und Bildungswesen erzielt worden. Im Vergleich zur Zeit vor dem internationalen Einsatz 2001 hatten sich die Lebensbedingungen zumindest während der Jahre des internationalen Engagements in vielerlei Hinsicht verbessert, insbesondere für Frauen und Mädchen. Umfassende Ziele im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, Demokratie oder Geschlechtergerechtigkeit wurden nicht im angestrebten Maße erreicht.“
Trotz aller Anstrengungen seien die übergreifenden internationalen Ziele (sicheres Umfeld, legitime und effiziente Armee und Polizei) nicht erreicht worden. Besonders in den Anfangsjahren habe es partielle Fortschritte in Infrastruktur sowie Gesundheits- und Bildungswesen gegeben, und die Lebensbedingungen hätten sich gegenüber 2001 in vielerlei Hinsicht verbessert, insbesondere für Frauen und Mädchen. Umfassende Ziele im Bereich Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Geschlechtergerechtigkeit seien nicht im angestrebten Maße erreicht worden.
Der Vorsitzende Michael Müller hält im Vorwort fest, dass der 20-jährige Einsatz mit der erneuten Machtübernahme der Taliban „letztendlich nicht erfolgreich“ gewesen sei und gerade deshalb Aufarbeitung und Lehren für das künftige außenpolitische Handeln Deutschlands von großer Bedeutung seien.
Über den 20-jährigen Einsatz hinweg mandatierte der Bundestag insgesamt 93.000 Soldatinnen und Soldaten in 76 Kontingenten; 59 deutsche Soldaten starben im Dienst, dazu drei Bundespolizisten sowie vier Mitarbeitende deutscher Hilfs- und Entwicklungsorganisationen. Afghanistan war damit der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die Enquete-Kommission hat den Auftrag, das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Handeln in Afghanistan 2001–2021 aufzuarbeiten und Lehren für das künftige vernetzte Engagement zu ziehen. In Phase 1 erfolgte die Bestandsaufnahme (Zwischenbericht 02/2024); in Phase 2 werden konkrete Empfehlungen erarbeitet, der Endbericht wird für Frühjahr 2025 angekündigt.
Die Kommission hat zusätzlich zu den drei Projektgruppen die Themen Korruption und Drogenwirtschaft aufgenommen, weil sie eine positive gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans behinderten. Zu beiden Themen wurde jeweils ein externes Gutachten beauftragt.
Kernbewertung der Kommission: Mit dem Abzug und der Machtübernahme der Taliban 2021 sei Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern strategisch gescheitert, die erzielten Ergebnisse und die gesteckten Ziele dauerhaft abzusichern.
Hinweis: Zu diesem Abschnitt liegt ein Sondervotum der AfD-Abgeordneten Nolte und Wundrak sowie des Sachverständigen Haunreiter vor (vgl. ek-zb-009).