OEF-Realität widersprach ISAF-Stabilisierungsansatz; Hass und Gewalt teilweise mehr geschürt als eingedämmt
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„Die Frage nach der Wirksamkeit der militärischen Terrorbekämpfung im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) wurde von keiner Bundesregierung beantwortet. Jahrelang wurde ignoriert, dass die Realität von OEF dem Stabilisierungsansatz von ISAF widersprach und teilweise Hass und Gewalt mehr schürte als eindämmte. Wie Akteure von Terrornetzwerken wirksam bekämpft werden konnten, wurde von deutscher Seite kaum thematisiert.“
Die Frage nach der Wirksamkeit der militärischen Terrorbekämpfung im Rahmen der OEF wurde von keiner Bundesregierung beantwortet. Jahrelang sei ignoriert worden, dass die Realität von OEF dem ISAF-Stabilisierungsansatz widersprach und teilweise Hass und Gewalt mehr schürte als eindämmte. Wie Akteure von Terrornetzwerken wirksam bekämpft werden konnten, sei von deutscher Seite kaum thematisiert worden.
Hinweis zur Einordnung: Zu dieser Aussage liegt ein Sondervotum der Sachverständigen Masala, Ramms und Vollmer vor (vgl. ek-zb-032); Replik der Sachverständigen Nachtwei, Mielke und Schröder (vgl. ek-zb-033).
Der Vorsitzende Michael Müller hält im Vorwort fest, dass der 20-jährige Einsatz mit der erneuten Machtübernahme der Taliban „letztendlich nicht erfolgreich“ gewesen sei und gerade deshalb Aufarbeitung und Lehren für das künftige außenpolitische Handeln Deutschlands von großer Bedeutung seien.
Über den 20-jährigen Einsatz hinweg mandatierte der Bundestag insgesamt 93.000 Soldatinnen und Soldaten in 76 Kontingenten; 59 deutsche Soldaten starben im Dienst, dazu drei Bundespolizisten sowie vier Mitarbeitende deutscher Hilfs- und Entwicklungsorganisationen. Afghanistan war damit der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die Enquete-Kommission hat den Auftrag, das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Handeln in Afghanistan 2001–2021 aufzuarbeiten und Lehren für das künftige vernetzte Engagement zu ziehen. In Phase 1 erfolgte die Bestandsaufnahme (Zwischenbericht 02/2024); in Phase 2 werden konkrete Empfehlungen erarbeitet, der Endbericht wird für Frühjahr 2025 angekündigt.
Die Kommission hat zusätzlich zu den drei Projektgruppen die Themen Korruption und Drogenwirtschaft aufgenommen, weil sie eine positive gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans behinderten. Zu beiden Themen wurde jeweils ein externes Gutachten beauftragt.
Kernbewertung der Kommission: Mit dem Abzug und der Machtübernahme der Taliban 2021 sei Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern strategisch gescheitert, die erzielten Ergebnisse und die gesteckten Ziele dauerhaft abzusichern.
Hinweis: Zu diesem Abschnitt liegt ein Sondervotum der AfD-Abgeordneten Nolte und Wundrak sowie des Sachverständigen Haunreiter vor (vgl. ek-zb-009).