BewertungKap. 3.3 — Ressourcen und FähigkeitenS. 20–21
Personelle Ressourcen für die ambitionierten Ziele zu gering; interkulturelle und sprachliche Fachkräfte unzureichend; Bundeswehr zu spät angepasst
Originalstelle
„Die von Deutschland für Sicherheit, Aufbau und Entwicklung, einschließlich für den politischen Prozess, zur Verfügung gestellten personellen Ressourcen waren für die ambitionierten Ziele zu gering. Die Einsatzkonzeption, der Kräfteansatz und die Fähigkeiten der Bundeswehr wurden zu lange nicht der anwachsenden Bedrohung angepasst. Dies betraf die diplomatischen, entwicklungspolitischen und polizeilichen Komponenten des Einsatzes insgesamt. Unzureichend war zum Beispiel die Verfügbarkeit interkulturell ausgebildeter Fachkräfte mit landessprachlichen Kenntnissen, Erfahrungen in konfliktsensiblen Kontexten sowie mit Zugängen zu den lokalen Akteuren. Längere Aufenthalte des zivilen Personals und weniger kurze Rotationszeiträume hätten besser dazu beitragen können, langfristig vertrauensvolle Beziehungen zu lokalen Akteuren aufzubauen.“
Die personellen Ressourcen seien für die ambitionierten Ziele zu gering gewesen, über alle Komponenten hinweg (diplomatisch, entwicklungspolitisch, polizeilich, militärisch). Einsatzkonzeption, Kräfteansatz und Fähigkeiten der Bundeswehr seien zu lange nicht an die anwachsende Bedrohung angepasst worden. Interkulturell ausgebildete Fachkräfte mit Landessprachen, Konfliktsensibilität und lokalen Zugängen seien zu wenig verfügbar gewesen; längere Aufenthalte des zivilen Personals hätten bessere Beziehungen zu lokalen Akteuren ermöglicht.
Der Vorsitzende Michael Müller hält im Vorwort fest, dass der 20-jährige Einsatz mit der erneuten Machtübernahme der Taliban „letztendlich nicht erfolgreich“ gewesen sei und gerade deshalb Aufarbeitung und Lehren für das künftige außenpolitische Handeln Deutschlands von großer Bedeutung seien.
Über den 20-jährigen Einsatz hinweg mandatierte der Bundestag insgesamt 93.000 Soldatinnen und Soldaten in 76 Kontingenten; 59 deutsche Soldaten starben im Dienst, dazu drei Bundespolizisten sowie vier Mitarbeitende deutscher Hilfs- und Entwicklungsorganisationen. Afghanistan war damit der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die Enquete-Kommission hat den Auftrag, das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Handeln in Afghanistan 2001–2021 aufzuarbeiten und Lehren für das künftige vernetzte Engagement zu ziehen. In Phase 1 erfolgte die Bestandsaufnahme (Zwischenbericht 02/2024); in Phase 2 werden konkrete Empfehlungen erarbeitet, der Endbericht wird für Frühjahr 2025 angekündigt.
Die Kommission hat zusätzlich zu den drei Projektgruppen die Themen Korruption und Drogenwirtschaft aufgenommen, weil sie eine positive gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans behinderten. Zu beiden Themen wurde jeweils ein externes Gutachten beauftragt.
Kernbewertung der Kommission: Mit dem Abzug und der Machtübernahme der Taliban 2021 sei Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern strategisch gescheitert, die erzielten Ergebnisse und die gesteckten Ziele dauerhaft abzusichern.
Hinweis: Zu diesem Abschnitt liegt ein Sondervotum der AfD-Abgeordneten Nolte und Wundrak sowie des Sachverständigen Haunreiter vor (vgl. ek-zb-009).