Institutionelle Lernprozesse: Abteilung S im AA, BMZ-Evaluierungen, Bundeswehr als Einsatzarmee, Staatssekretärsrunden, Beirat Krisenprävention
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„Im Auswärtigen Amt wurde etwa die Abteilung S „Krisenprävention, Stabilisierung, Friedensförderung und Humanitäre Hilfe“ aufgebaut. Das BMZ führte Monitoring und Evaluationen für Projekte und einzelne Programme ein. Die GIZ wurde weiter ausgebaut. Die Bundeswehr hat sich strukturell und kulturell zu einer Einsatzarmee entwickelt. Auch die Einsatzversorgung für Soldatinnen und Soldaten wurde verbessert. Regelmäßige Staatssekretärsrunden der Afghanistan-Ressorts wurden als zentrale Koordinierungsstellen eingeführt. Die zivile Krisenprävention für internationale Engagements hat sich mit den Leitlinien und dem Beirat der Bundesregierung „Zivile Krisenprävention und Friedensförderung“ besser etabliert.“
Während des Einsatzes haben sich außen- und sicherheitspolitische Institutionen weiterentwickelt: im AA wurde die Abteilung S aufgebaut, das BMZ führte Monitoring und Evaluationen ein, die GIZ wurde ausgebaut, die Bundeswehr entwickelte sich strukturell und kulturell zur Einsatzarmee, die Einsatzversorgung wurde verbessert, regelmäßige Staatssekretärsrunden wurden eingeführt und die zivile Krisenprävention wurde mit Leitlinien und Beirat der Bundesregierung etabliert.
Der Vorsitzende Michael Müller hält im Vorwort fest, dass der 20-jährige Einsatz mit der erneuten Machtübernahme der Taliban „letztendlich nicht erfolgreich“ gewesen sei und gerade deshalb Aufarbeitung und Lehren für das künftige außenpolitische Handeln Deutschlands von großer Bedeutung seien.
Über den 20-jährigen Einsatz hinweg mandatierte der Bundestag insgesamt 93.000 Soldatinnen und Soldaten in 76 Kontingenten; 59 deutsche Soldaten starben im Dienst, dazu drei Bundespolizisten sowie vier Mitarbeitende deutscher Hilfs- und Entwicklungsorganisationen. Afghanistan war damit der verlustreichste Einsatz in der Geschichte der Bundesrepublik.
Die Enquete-Kommission hat den Auftrag, das gesamte deutsche außen-, sicherheits- und entwicklungspolitische Handeln in Afghanistan 2001–2021 aufzuarbeiten und Lehren für das künftige vernetzte Engagement zu ziehen. In Phase 1 erfolgte die Bestandsaufnahme (Zwischenbericht 02/2024); in Phase 2 werden konkrete Empfehlungen erarbeitet, der Endbericht wird für Frühjahr 2025 angekündigt.
Die Kommission hat zusätzlich zu den drei Projektgruppen die Themen Korruption und Drogenwirtschaft aufgenommen, weil sie eine positive gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung Afghanistans behinderten. Zu beiden Themen wurde jeweils ein externes Gutachten beauftragt.
Kernbewertung der Kommission: Mit dem Abzug und der Machtübernahme der Taliban 2021 sei Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern strategisch gescheitert, die erzielten Ergebnisse und die gesteckten Ziele dauerhaft abzusichern.
Hinweis: Zu diesem Abschnitt liegt ein Sondervotum der AfD-Abgeordneten Nolte und Wundrak sowie des Sachverständigen Haunreiter vor (vgl. ek-zb-009).