Framework-Nation-Konzept und „Anlehnungspartner“ Deutschland als Kern europäischer Handlungsfähigkeit, JEF als Vorbild
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„Vor diesem Hintergrund, sollte sich Deutschland dafür einsetzen, das Framework-Nation-Konzept der NATO zum Kern für den Aufbau europäischer militärischer Handlungsfähigkeit zu machen und in diesem Sinne auch die Idee Deutschlands als „Anlehnungspartner“ in Europa weiter verfolgen. … Die, außerhalb der NATO organisierte, Joint Expeditionary Force (JEF), die um Großbritannien herum unter Mitwirkung der baltischen und nordischen Staaten aufgebaut wurde, bietet hierfür ein Vorbild.“
Deutschland solle das NATO-Framework-Nation-Konzept zum Kern europäischer Handlungsfähigkeit machen und die „Anlehnungspartner“-Rolle weiter verfolgen; like-minded-Verbünde um eine Rahmennation seien geographisch nah, sicherheitspolitisch ähnlich und flexibel zu bilden; die Joint Expeditionary Force um Großbritannien sei Vorbild.
Dokument: Stellungnahme — Antworten zum Fragenkatalog der Clustergruppe 3 „Internationale Steuerung/Koordinierung/Einbindung“ der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“
Autor:in: Dr. Dirk Peters
PRIF – Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung
Schon vor Einsatzbeginn bestehe die zentrale Herausforderung in unterschiedlichen sicherheitspolitischen Interessen und Traditionen der teilnehmenden Staaten; sie erschwerten bereits die gemeinsame Lagebeurteilung und führten zu Kompromissen bei Zielen und Mitteln, die der Wirksamkeit schaden könnten.
Im Verlauf eines Einsatzes drohten die Interessen der beteiligten Regierungen auseinanderzudriften, besonders wenn sich anfängliche Erwartungen nicht erfüllten und der unmittelbare Handlungsdruck nachlasse. Den Einsatz dann effektiv fortzuführen oder geordnet zu beenden, könne außerordentlich schwierig sein.
Nationale Vorbehalte („Caveats“), oft an parlamentarische Zustimmung geknüpft, beschränkten den Einsatz von Streitkräften stärker als das internationale Mandat und erschwerten die militärische Führung erheblich, weil neben Mandat und operationalen Notwendigkeiten immer auch die jeweiligen nationalen Einschränkungen berücksichtigt werden müssten.
Die unabhängige Evaluation internationaler Einsätze sei durch militärische Geheimhaltung und Misstrauen gegenüber externen Evaluatoren erschwert; auch die Verstetigung von „lessons learned“ sei schwierig, und Ad-hoc-Koalitionen trifft das stärker als organisationsgetragene Einsätze.
Es bestehe ein Zielkonflikt zwischen Größe (Legitimität, Kosteneinsparung) und Kohärenz (weniger Interessendivergenz) einer Einsatzkoalition; eng verbundene Staaten (etwa NATO-Mitglieder mit gemeinsamer Allied Joint Doctrine sowie gemeinsamer Ausbildung) könnten viele Probleme abfedern.