Sachverständige:rFrage 2 — Leistungsfähigkeit der GSVPS. 4
Rotierende Battlegroups machen Einsatz unwahrscheinlich, die Belastung fällt zufällig zugeordneten Staaten zu
Originalstelle
„Die EU setzt seit der Einrichtung der Battlegroups auf integrierte Verbände, die auf rotierender Basis bereitgestellt werden. … Das macht einen Einsatz unwahrscheinlich. Denn er wird nur dann zustande kommen, wenn diejenigen Staaten, die gerade in der Rotation verantwortlich sind, während eine Krisensituation entsteht, selbst so sehr von dieser Situation betroffen sind, dass sie bereit sind das Leben ihrer Soldatinnen und Soldaten in einer EU-Mission aufs Spiel zu setzen.“
Das rotierende Battlegroup-Modell mache einen Einsatz unwahrscheinlich, weil die Hauptlast jeweils den gerade zuständigen Staaten zufalle. Diese müssten zugleich so stark betroffen sein, dass sie bereit seien, das Leben ihrer Soldat:innen in einer EU-Mission zu riskieren.
Dokument: Stellungnahme — Antworten zum Fragenkatalog der Clustergruppe 3 „Internationale Steuerung/Koordinierung/Einbindung“ der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“
Autor:in: Dr. Dirk Peters
PRIF – Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung
Schon vor Einsatzbeginn bestehe die zentrale Herausforderung in unterschiedlichen sicherheitspolitischen Interessen und Traditionen der teilnehmenden Staaten; sie erschwerten bereits die gemeinsame Lagebeurteilung und führten zu Kompromissen bei Zielen und Mitteln, die der Wirksamkeit schaden könnten.
Im Verlauf eines Einsatzes drohten die Interessen der beteiligten Regierungen auseinanderzudriften, besonders wenn sich anfängliche Erwartungen nicht erfüllten und der unmittelbare Handlungsdruck nachlasse. Den Einsatz dann effektiv fortzuführen oder geordnet zu beenden, könne außerordentlich schwierig sein.
Nationale Vorbehalte („Caveats“), oft an parlamentarische Zustimmung geknüpft, beschränkten den Einsatz von Streitkräften stärker als das internationale Mandat und erschwerten die militärische Führung erheblich, weil neben Mandat und operationalen Notwendigkeiten immer auch die jeweiligen nationalen Einschränkungen berücksichtigt werden müssten.
Die unabhängige Evaluation internationaler Einsätze sei durch militärische Geheimhaltung und Misstrauen gegenüber externen Evaluatoren erschwert; auch die Verstetigung von „lessons learned“ sei schwierig, und Ad-hoc-Koalitionen trifft das stärker als organisationsgetragene Einsätze.
Es bestehe ein Zielkonflikt zwischen Größe (Legitimität, Kosteneinsparung) und Kohärenz (weniger Interessendivergenz) einer Einsatzkoalition; eng verbundene Staaten (etwa NATO-Mitglieder mit gemeinsamer Allied Joint Doctrine sowie gemeinsamer Ausbildung) könnten viele Probleme abfedern.