Sachverständige:rFrage 2 — Leistungsfähigkeit der GSVPS. 3–4August 2021
Abhängigkeit der Europäer von den USA bei der Sicherung Kabuls als Auslöser des ERDC-Prozesses
Originalstelle
„In Reaktion auf die Abhängigkeit der Europäer von den USA bei der Sicherung des Flughafens von Kabul hat die EU erneut einen Reformprozess im militärischen Bereich der GSVP begonnen und strebt nun unter anderem die Schaffung einer schnellen Eingreiffähigkeit (ERDC) an.“
In Reaktion auf die Abhängigkeit der Europäer von den USA bei der Sicherung des Flughafens Kabul habe die EU einen erneuten Reformprozess (u. a. ERDC) angestoßen und müsse damit eingestehen, dass sie 25 Jahre nach Aufnahme der Petersberg-Aufgaben selbst Missionen des „unteren Spektrums“ noch nicht durchführen könne.
Dokument: Stellungnahme — Antworten zum Fragenkatalog der Clustergruppe 3 „Internationale Steuerung/Koordinierung/Einbindung“ der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“
Autor:in: Dr. Dirk Peters
PRIF – Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung
Schon vor Einsatzbeginn bestehe die zentrale Herausforderung in unterschiedlichen sicherheitspolitischen Interessen und Traditionen der teilnehmenden Staaten; sie erschwerten bereits die gemeinsame Lagebeurteilung und führten zu Kompromissen bei Zielen und Mitteln, die der Wirksamkeit schaden könnten.
Im Verlauf eines Einsatzes drohten die Interessen der beteiligten Regierungen auseinanderzudriften, besonders wenn sich anfängliche Erwartungen nicht erfüllten und der unmittelbare Handlungsdruck nachlasse. Den Einsatz dann effektiv fortzuführen oder geordnet zu beenden, könne außerordentlich schwierig sein.
Nationale Vorbehalte („Caveats“), oft an parlamentarische Zustimmung geknüpft, beschränkten den Einsatz von Streitkräften stärker als das internationale Mandat und erschwerten die militärische Führung erheblich, weil neben Mandat und operationalen Notwendigkeiten immer auch die jeweiligen nationalen Einschränkungen berücksichtigt werden müssten.
Die unabhängige Evaluation internationaler Einsätze sei durch militärische Geheimhaltung und Misstrauen gegenüber externen Evaluatoren erschwert; auch die Verstetigung von „lessons learned“ sei schwierig, und Ad-hoc-Koalitionen trifft das stärker als organisationsgetragene Einsätze.
Es bestehe ein Zielkonflikt zwischen Größe (Legitimität, Kosteneinsparung) und Kohärenz (weniger Interessendivergenz) einer Einsatzkoalition; eng verbundene Staaten (etwa NATO-Mitglieder mit gemeinsamer Allied Joint Doctrine sowie gemeinsamer Ausbildung) könnten viele Probleme abfedern.