GIZ-Compliance: 2010–2019 nur neun Korruptionsfälle in Afghanistan; die niedrige Zahl weist auf Dunkelziffer hin
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„Im Fall der GIZ gab es etwa zwischen 2010 und 2019 nur neun Fälle. Dies ist laut der Compliance Abteilung der GIZ (deutsche:r Praktiker:in 20, 07.05.2024) sogar eher unterdurchschnittlich; von den neun Fällen waren acht Betrugsschäden mit niederschwelliger Korruption (<25.000 Euro); nur ein Fall kann als schwerwiegend (>100.000 Euro) eingestuft werden. Seit 2020 kam es zu acht Fällen mit geringen Schadenssummen.“
Die GIZ verzeichnete 2010–2019 nur neun dokumentierte Korruptionsfälle in Afghanistan, laut Compliance-Abteilung sogar unterdurchschnittlich. Acht davon mit niederschwelliger Korruption (<25.000 Euro), nur einer schwerwiegend (>100.000 Euro). Seit 2020 acht weitere Fälle mit geringen Summen. Die niedrige Fallzahl könnte auf neue Compliance-Strukturen zurückzuführen sein oder auf die Toleranzschwelle. Wir fanden keine Hinweise auf Strafverfolgung von Mitarbeitenden, Partnern oder Auftragnehmern.
Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) — wissenschaftliches Gutachten im Auftrag des Deutschen Bundestags / der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands”
Korruption, Klientelismus und Patronage (KKP) seien in allen Gesellschaften vorhanden, dominierten aber besonders in fragilen Staaten mit Bürgerkriegserfahrung, ethno-religiösen Konflikten und schwachen Institutionen. Eliten nutzen KKP zur Machtsicherung. Gleichzeitig untergräbt KKP das Vertrauen in den Staat und führt zu weiterer Instabilität.
Der Kriseneinsatz habe es nicht geschafft, KKP-Logiken durch andere Spielregeln (v.a. Gute Regierungsführung) zu ersetzen. Gegenmaßnahmen begrenzten KKP innerhalb internationaler Organisationen, erwirkten aber kaum Verhaltensänderungen im afghanischen Staatsapparat. KKP sei aber eher Symptom als Ursache für das Scheitern des Einsatzes gewesen.
Alle deutschen Organisationen einschließlich der Bundeswehr hätten bestimmte Patronagesysteme in Afghanistan gefördert; dies habe die sozioökonomische Ungleichheit zwischen Interventionsprofiteuren und der restlichen Gesellschaft verstärkt. Innerhalb der Bundesregierung verfolgten die vier Ressorts unterschiedliche Politiken, die von Ausblendung bis Ambivalenz reichten.
Zu viele Finanzressourcen bei zu geringer afghanischer Absorptionskapazität hätten die „große Korruption” v.a. in den Treuhandfonds befördert. Die größten finanziellen Verluste seien jedoch durch Ressourcenineffizienz entstanden: schlecht geplante oder durchgeführte Projekte, Unterauftragsketten, überhöhte Preise, Geldrückflüsse in die Geberländer.
Im Juli 2010 wurde der Betrugsfall der Kabul Bank, der damals größten Privatbank, bekannt: Sie funktionierte wie ein Schneeballsystem, verlieh hunderte Millionen US-Dollar an fiktive Unternehmen politisch einflussreicher Patronagenetzwerke. Über die Bank flossen US-Gelder für ANSF-Gehälter und wurden teilweise für die betrügerischen Kredite abgezweigt. Hauptbegünstigte waren u.a. Mahmoud Karzai (Bruder des Präsidenten) und Haseen Fahim (Bruder des Vizepräsidenten). Schaden: ca. 982 Mio. US-Dollar.