BewertungKap. 5.3.2 — Atta Noor Wissen der DOS. 51
Deutsche DO informierten Atta Noor frühzeitig über alle Projekte und nahmen dies bewusst in Kauf
Originalstelle
„„Wenn ich mit der DO gesprochen habe, die haben alle ihre neuen Projekte bei Mohammed Atta [Noor] vorgestellt. Da wusste er ganz genau, welche Projekte kommen. Jedem in der DO war bewusst, dass dementsprechend Geld abgezweigt würde, weil Atta weiß, welche Projekte kommen. Dementsprechend konnte er auch genau überlegen, welche Firmen auf den Auftrag angesetzt wurden und wieviel Prozent bei ihm verbleiben. Das wurde in Kauf genommen. Relativ bewusst. Nicht schriftlich, aber jeder wusste es“ (deutsche:r Praktiker:in 3, 22.05.2024).“
Die deutschen Durchführungsorganisationen stellten Atta Noor neue Projekte vor. Er wusste so frühzeitig, welche Aufträge bevorstanden, und konnte seine Firmen einsetzen sowie den Prozentsatz, den er einbehielt, bestimmen. Diese Mittelabschöpfung sei von den DO „relativ bewusst, nicht schriftlich, aber jeder wusste es” in Kauf genommen worden. Die bewusste Förderung gewisser Patrone wurde nicht transparent gemacht, weder zwischen Bundesministerien noch zwischen Ministerien und DO.
Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) — wissenschaftliches Gutachten im Auftrag des Deutschen Bundestags / der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands”
Korruption, Klientelismus und Patronage (KKP) seien in allen Gesellschaften vorhanden, dominierten aber besonders in fragilen Staaten mit Bürgerkriegserfahrung, ethno-religiösen Konflikten und schwachen Institutionen. Eliten nutzen KKP zur Machtsicherung. Gleichzeitig untergräbt KKP das Vertrauen in den Staat und führt zu weiterer Instabilität.
Der Kriseneinsatz habe es nicht geschafft, KKP-Logiken durch andere Spielregeln (v.a. Gute Regierungsführung) zu ersetzen. Gegenmaßnahmen begrenzten KKP innerhalb internationaler Organisationen, erwirkten aber kaum Verhaltensänderungen im afghanischen Staatsapparat. KKP sei aber eher Symptom als Ursache für das Scheitern des Einsatzes gewesen.
Alle deutschen Organisationen einschließlich der Bundeswehr hätten bestimmte Patronagesysteme in Afghanistan gefördert; dies habe die sozioökonomische Ungleichheit zwischen Interventionsprofiteuren und der restlichen Gesellschaft verstärkt. Innerhalb der Bundesregierung verfolgten die vier Ressorts unterschiedliche Politiken, die von Ausblendung bis Ambivalenz reichten.
Zu viele Finanzressourcen bei zu geringer afghanischer Absorptionskapazität hätten die „große Korruption” v.a. in den Treuhandfonds befördert. Die größten finanziellen Verluste seien jedoch durch Ressourcenineffizienz entstanden: schlecht geplante oder durchgeführte Projekte, Unterauftragsketten, überhöhte Preise, Geldrückflüsse in die Geberländer.
Im Juli 2010 wurde der Betrugsfall der Kabul Bank, der damals größten Privatbank, bekannt: Sie funktionierte wie ein Schneeballsystem, verlieh hunderte Millionen US-Dollar an fiktive Unternehmen politisch einflussreicher Patronagenetzwerke. Über die Bank flossen US-Gelder für ANSF-Gehälter und wurden teilweise für die betrügerischen Kredite abgezweigt. Hauptbegünstigte waren u.a. Mahmoud Karzai (Bruder des Präsidenten) und Haseen Fahim (Bruder des Vizepräsidenten). Schaden: ca. 982 Mio. US-Dollar.