BewertungKap. 4.3 — Anti-KKP zu spätS. 312001–2011
Anti-KKP-Maßnahmen erst nach 5–10 Jahren; in den Anfangsjahren war Korruptionsbekämpfung keine Priorität
Originalstelle
„In den ersten Jahren des Wiederaufbaus in Afghanistan war die Korruptionsbekämpfung keine Priorität der Geber. … „Ich würde sagen, es gab wirklich eine Lücke, als wir 2006, 2007 anfingen. Am Anfang war Korruption überhaupt kein Thema. Sie wurde nicht als Problem gesehen. Ich würde sagen, dass es erst 2010, 2011 zu einem Problem wurde. Nicht früher. Es hat also fünf, sechs Jahre gedauert, bis man anfing, Korruption damit in Verbindung zu bringen, dass sie eine Form von Legitimität für regierungsfeindliche Bewegungen schafft“ (internationale:r Expert:in 5, 15.04.2024).“
In den ersten 5–10 Jahren des Wiederaufbaus war Korruptionsbekämpfung keine Priorität der Geber; kurzfristige Erfolge wurden über langfristige institutionelle Reformen gestellt. Erst 2010/11 wurde KKP als Problem erkannt, das Aufständischen Legitimität verschaffte. Ein deutscher Beamter sagte schon 2004/05, alle überwiesenen Polizeiaufbau-Mittel seien „bereits abgeschrieben”, es gehe darum, vor den USA gut dazustehen, „nicht um Wirkung”.
Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) — wissenschaftliches Gutachten im Auftrag des Deutschen Bundestags / der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands”
Korruption, Klientelismus und Patronage (KKP) seien in allen Gesellschaften vorhanden, dominierten aber besonders in fragilen Staaten mit Bürgerkriegserfahrung, ethno-religiösen Konflikten und schwachen Institutionen. Eliten nutzen KKP zur Machtsicherung. Gleichzeitig untergräbt KKP das Vertrauen in den Staat und führt zu weiterer Instabilität.
Der Kriseneinsatz habe es nicht geschafft, KKP-Logiken durch andere Spielregeln (v.a. Gute Regierungsführung) zu ersetzen. Gegenmaßnahmen begrenzten KKP innerhalb internationaler Organisationen, erwirkten aber kaum Verhaltensänderungen im afghanischen Staatsapparat. KKP sei aber eher Symptom als Ursache für das Scheitern des Einsatzes gewesen.
Alle deutschen Organisationen einschließlich der Bundeswehr hätten bestimmte Patronagesysteme in Afghanistan gefördert; dies habe die sozioökonomische Ungleichheit zwischen Interventionsprofiteuren und der restlichen Gesellschaft verstärkt. Innerhalb der Bundesregierung verfolgten die vier Ressorts unterschiedliche Politiken, die von Ausblendung bis Ambivalenz reichten.
Zu viele Finanzressourcen bei zu geringer afghanischer Absorptionskapazität hätten die „große Korruption” v.a. in den Treuhandfonds befördert. Die größten finanziellen Verluste seien jedoch durch Ressourcenineffizienz entstanden: schlecht geplante oder durchgeführte Projekte, Unterauftragsketten, überhöhte Preise, Geldrückflüsse in die Geberländer.
Im Juli 2010 wurde der Betrugsfall der Kabul Bank, der damals größten Privatbank, bekannt: Sie funktionierte wie ein Schneeballsystem, verlieh hunderte Millionen US-Dollar an fiktive Unternehmen politisch einflussreicher Patronagenetzwerke. Über die Bank flossen US-Gelder für ANSF-Gehälter und wurden teilweise für die betrügerischen Kredite abgezweigt. Hauptbegünstigte waren u.a. Mahmoud Karzai (Bruder des Präsidenten) und Haseen Fahim (Bruder des Vizepräsidenten). Schaden: ca. 982 Mio. US-Dollar.