Zu viele Finanzressourcen bei zu wenig Absorptionskapazität bedingten große Korruption; die größten Verluste entstanden durch Ressourcenineffizienz
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„Die Bereitstellung von zu vielen finanziellen Ressourcen bei zu wenig vorhandenen Absorptionskapazitäten auf afghanischer Seite bedingte die Zunahme „großer Korruption“ (grand corruption), die vor allem in den Treuhandfonds auftrat. Die größten finanziellen Verluste entstanden allerdings durch Ressourcenineffizienz (u.a. schlecht geplante oder schlecht durchgeführte Projekte, Ketten von Unterauftragsvergaben, überhöhte Preise sowie Geldrückflüsse in die Geberländer).“
Zu viele Finanzressourcen bei zu geringer afghanischer Absorptionskapazität hätten die „große Korruption” v.a. in den Treuhandfonds befördert. Die größten finanziellen Verluste seien jedoch durch Ressourcenineffizienz entstanden: schlecht geplante oder durchgeführte Projekte, Unterauftragsketten, überhöhte Preise, Geldrückflüsse in die Geberländer.
Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC) — wissenschaftliches Gutachten im Auftrag des Deutschen Bundestags / der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands”
Datum: 2024-08-15
Art des Belegs: wörtliches Zitat
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Sachverständige:rFragen 11+12 — Deutsche EntwicklungszusammenarbeitS. 13
Mielke beantwortet die Fragen 11 (deutsche EZ) und 12 (langfristige Wirkung) nicht, da diese Gegenstand der ressortübergreifenden DEval-Evaluierung des zivilen Engagements der Bundesrepublik 2013–21 (BMZ-Engagement) seien.
Korruption, Klientelismus und Patronage (KKP) seien in allen Gesellschaften vorhanden, dominierten aber besonders in fragilen Staaten mit Bürgerkriegserfahrung, ethno-religiösen Konflikten und schwachen Institutionen. Eliten nutzen KKP zur Machtsicherung. Gleichzeitig untergräbt KKP das Vertrauen in den Staat und führt zu weiterer Instabilität.
Der Kriseneinsatz habe es nicht geschafft, KKP-Logiken durch andere Spielregeln (v.a. Gute Regierungsführung) zu ersetzen. Gegenmaßnahmen begrenzten KKP innerhalb internationaler Organisationen, erwirkten aber kaum Verhaltensänderungen im afghanischen Staatsapparat. KKP sei aber eher Symptom als Ursache für das Scheitern des Einsatzes gewesen.
Alle deutschen Organisationen einschließlich der Bundeswehr hätten bestimmte Patronagesysteme in Afghanistan gefördert; dies habe die sozioökonomische Ungleichheit zwischen Interventionsprofiteuren und der restlichen Gesellschaft verstärkt. Innerhalb der Bundesregierung verfolgten die vier Ressorts unterschiedliche Politiken, die von Ausblendung bis Ambivalenz reichten.
Im Juli 2010 wurde der Betrugsfall der Kabul Bank, der damals größten Privatbank, bekannt: Sie funktionierte wie ein Schneeballsystem, verlieh hunderte Millionen US-Dollar an fiktive Unternehmen politisch einflussreicher Patronagenetzwerke. Über die Bank flossen US-Gelder für ANSF-Gehälter und wurden teilweise für die betrügerischen Kredite abgezweigt. Hauptbegünstigte waren u.a. Mahmoud Karzai (Bruder des Präsidenten) und Haseen Fahim (Bruder des Vizepräsidenten). Schaden: ca. 982 Mio. US-Dollar.
Afghanistan sei seit dem späten 19. Jh. ein Rentierstaat, dessen Machthaber sich auf externe Einnahmequellen verließen. Zwischen 1956 und 1973 hätten ausländische Zuschüsse und Kredite 80 % der afghanischen Investitions- und Entwicklungsausgaben ausgemacht (Rubin 2002). Die Patronagestrukturen verfestigten sich im Krieg ab 1979, als Sowjets die Kommunisten und westliche und regionale Akteure (Pakistan, Iran, Saudi-Arabien) verschiedene dschihadistische Gruppen förderten.