Ehrenhain-Gedenkstein (27 Tonnen) und 23.000 Liter Alkohol zurücktransportiert
Originalstelle
„Im Rahmen der Rückverlegung wurde auch das „Herzstück“ des 2007 in Afghanistan errichteten Ehrenhaines, ein rund 27 Tonnen schwerer Gedenkstein, aus dem Feldlager Camp Marmal in Masar-i-Scharif zurück nach Deutschland transportiert. … Der Zeuge Oberst i. G. Kurjahn hat im Ausschuss berichtet, dass insgesamt ca. 23 000 Liter alkoholische Getränke, „in der Masse Bier und Rotwein und Mixgetränke“, für 30 000 Euro Transportkosten auf dem Landweg aus Afghanistan zurück transportiert worden seien.“
Zurücktransportiert wurden u. a. der 27 Tonnen schwere Gedenkstein des 2007 in Afghanistan errichteten Ehrenhaines (heute Wald der Erinnerung am Schwielowsee) und ca. 23.000 Liter alkoholische Getränke (Bier, Rotwein, Mixgetränke) für 30.000 € Transportkosten auf dem Landweg, weil sich eine Vernichtung in Afghanistan in einem islamischen Land verboten habe. Sensibles Material wurde zurückgebracht oder vor Ort unbrauchbar gemacht („Material der letzten Stunde“). 1.700 Containeräquivalente wurden dem Camp Marmal in Masar-i-Scharif übergeben.
Der Ausschuss stellt fest: Mit Doha (29.02.2020) stand für die RSM ein Abzugstermin im Raum, ohne dass die NATO selbst entschieden hatte. Erst am 14.04.2021 beschloss der Nordatlantikrat das Ende der RSM. Der Ausschuss untersucht, wie es dazu kam, welche Rolle die USA spielten und welchen Einfluss die Bundesregierung hatte.
Im Februar 2020 bestand die RSM aus 16.551 Soldat:innen aus 38 NATO-Staaten und Partnern. Größtes Kontingent: USA mit 8.000. Deutschland war zweitstärkster Truppensteller und übernahm als Rahmennation die Gesamtverantwortung für TAAC-North (Masar-i-Scharif); Mandatsobergrenze zuletzt 1.300 Soldat:innen. Chef des Stabes im RSM-Hauptquartier Kabul war ein deutscher Generalleutnant (Marlow, dann Poschwatta).
Der RSM-Operationsplan sah drei Phasen vor (A: Speichenmodell; B: Kabul-zentriert; C: Abzug); bis Doha sei er „konditioniert“ gewesen: Phasenwechsel hingen vom Erfüllen bestimmter Voraussetzungen ab, u. a. Stabilisierung der Lage und Operationsfähigkeit der ANDSF. Mit Doha sei laut Zeugen S. (Ständige Vertretung NATO) ein „fundamentaler Wandel“ eingetreten, weg vom Conditions-based hin zum kalenderbasierten Ansatz.
Unmittelbar nach Doha begann als Phase A light die im Abkommen vereinbarte Truppenreduzierung der ersten 135 Tage (bis 31.07.2020). Das Nabe-Speichen-System blieb erhalten; reduziert wurde innerhalb dieses Modells. Im deutschen Kontingent wurden coronabedingt zunächst 80 besonders gefährdete Soldat:innen zurückverlegt, die nicht mehr wiederkamen; weitere Einsparungen erfolgten u. a. im Stab und bei Force Protection (z. B. Reduzierung des Advisings in Maimana und Kunduz).
Aus einem Vermerk des BKAmt zur Ressortbesprechung vom 04.03.2020 geht hervor: Die NATO sei später als Deutschland informiert worden; der deutsche Afghanistan-Sonderbeauftragte Potzel habe, anders als andere Staatenvertreter, Einblick in die noch nicht versandten Annexe erhalten, weshalb man der Phase A light grundsätzlich zustimmen konnte. Eine DKOR der Ständigen Vertretung bei der NATO vom 26.03.2020 dokumentiert zugleich die Einigkeit unter den Alliierten, dass weitere Schritte über Phase A light hinaus an Bedingungen geknüpft sein sollten.