FeststellungTeil 2, Kap. 2, Zweiter Abschnitt 2.4 — UmsetzungS. 248–249April bis Juni 2021
RVO ab 15.04.2021 erneut verlegt; 6.000 Tonnen bzw. 1.344 Containeräquivalente zurücktransportiert
Originalstelle
„Der Zeuge Oberst i. G. Kurjahn hat dem Ausschuss von 6 000 Tonnen Material berichtet, die aus Afghanistan zurück nach Deutschland transportiert worden seien. Das entspreche 1 344 „Containeräquivalenten“, die seit dem 1. November 2020 aus Afghanistan zurückgebracht worden seien. … Es war aus meiner Bewertung her eine der größten, komplexesten und zeitkritischsten logistischen Operationen, die die Bundeswehr je durchgeführt hat.“
Ab 15./17.04.2021 wurde die RVO erneut nach Afghanistan verlegt, am 17.05.2021 erreichte sie volle Arbeitsfähigkeit. Insgesamt 6.000 Tonnen / 1.344 Containeräquivalente Material wurden seit 01.11.2020 zurückgebracht. Der zunächst auf 16 Wochen (bis 15.08.2021) veranschlagte Zeitraum wurde durch parallele Rückverlegung von Masar-i-Scharif und Kabul (statt sequenziell) verkürzt und schon am 29.06.2021 abgeschlossen. Kurjahn bewertete: eine der größten und zeitkritischsten logistischen Operationen der Bundeswehr-Geschichte.
Der Ausschuss stellt fest: Mit Doha (29.02.2020) stand für die RSM ein Abzugstermin im Raum, ohne dass die NATO selbst entschieden hatte. Erst am 14.04.2021 beschloss der Nordatlantikrat das Ende der RSM. Der Ausschuss untersucht, wie es dazu kam, welche Rolle die USA spielten und welchen Einfluss die Bundesregierung hatte.
Im Februar 2020 bestand die RSM aus 16.551 Soldat:innen aus 38 NATO-Staaten und Partnern. Größtes Kontingent: USA mit 8.000. Deutschland war zweitstärkster Truppensteller und übernahm als Rahmennation die Gesamtverantwortung für TAAC-North (Masar-i-Scharif); Mandatsobergrenze zuletzt 1.300 Soldat:innen. Chef des Stabes im RSM-Hauptquartier Kabul war ein deutscher Generalleutnant (Marlow, dann Poschwatta).
Der RSM-Operationsplan sah drei Phasen vor (A: Speichenmodell; B: Kabul-zentriert; C: Abzug); bis Doha sei er „konditioniert“ gewesen: Phasenwechsel hingen vom Erfüllen bestimmter Voraussetzungen ab, u. a. Stabilisierung der Lage und Operationsfähigkeit der ANDSF. Mit Doha sei laut Zeugen S. (Ständige Vertretung NATO) ein „fundamentaler Wandel“ eingetreten, weg vom Conditions-based hin zum kalenderbasierten Ansatz.
Unmittelbar nach Doha begann als Phase A light die im Abkommen vereinbarte Truppenreduzierung der ersten 135 Tage (bis 31.07.2020). Das Nabe-Speichen-System blieb erhalten; reduziert wurde innerhalb dieses Modells. Im deutschen Kontingent wurden coronabedingt zunächst 80 besonders gefährdete Soldat:innen zurückverlegt, die nicht mehr wiederkamen; weitere Einsparungen erfolgten u. a. im Stab und bei Force Protection (z. B. Reduzierung des Advisings in Maimana und Kunduz).
Aus einem Vermerk des BKAmt zur Ressortbesprechung vom 04.03.2020 geht hervor: Die NATO sei später als Deutschland informiert worden; der deutsche Afghanistan-Sonderbeauftragte Potzel habe, anders als andere Staatenvertreter, Einblick in die noch nicht versandten Annexe erhalten, weshalb man der Phase A light grundsätzlich zustimmen konnte. Eine DKOR der Ständigen Vertretung bei der NATO vom 26.03.2020 dokumentiert zugleich die Einigkeit unter den Alliierten, dass weitere Schritte über Phase A light hinaus an Bedingungen geknüpft sein sollten.