Bridge the Gap.

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Feststellung Teil 2, Kap. 2, Zweiter Abschnitt 1.4 — Aggressive Housekeeping S. 243–245 August 2020 – Februar 2021

Aggressive Housekeeping ab August 2020: „Keller ausmisten“, Reduktion auf „operatives Minimum“

Originalstelle
„Das ist quasi ein: Ich räume meinen Keller auf. Also, ich gucke mal, was ich alles irgendwo in den Containern habe, was ich aber eigentlich nicht wirklich brauche, schon seit zwei Jahren nicht mehr gebraucht habe und jetzt auch nicht mehr brauche. … Sämtliche Anpassungen sollten möglichst nicht sichtbar stattfinden, damit halt keine Gefahr für den Friedensprozess entsteht.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 243–245 (Original, neues Fenster)

Vom 19.08.2020 bis 01.11.2020 wurde die Rückverlegungs- und Verwertungsorganisation (RVO) nach Afghanistan verlegt, noch bevor eine NATO-Entscheidung gefallen war. Sie unterstützte das Kontingent beim „Aggressive Housekeeping“, also bei der Reduktion nicht benötigten Materials. Ab November 2020 wurde zusätzlich das „operative Minimum“ ausgeplant: Fähigkeitsanteile (nicht ganze Fähigkeiten) wurden reduziert. Bis Juni 2020 wurden 7,5 Mio. Artikel in 6 Materialkategorien klassifiziert (1+2: zwingend zurück, 5+6: bleibt vor Ort). Maßnahmen sollten möglichst nicht sichtbar sein, um den Friedensprozess nicht zu gefährden.

Thema: Abzug & Rückverlegung Akteure: Bundeswehr, RVO, Brigadegeneral Meyer Status: entwurf_unbestaetigt

Quelle

Dokument: Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses (Afghanistan), 20. Wahlperiode

Drucksache: 20/14700

Fundstelle: S. 243–245 (Dokument insgesamt S. 206–258)

Art des Belegs: wörtliches Zitat

Weiteres aus derselben Quelle

Feststellung Teil 2, Kap. 2, Erster Abschnitt — Überblick Abzugsentscheidung S. 206

NATO-Abzugsentscheidung erst am 14.04.2021, fast 14 Monate nach Doha

Der Ausschuss stellt fest: Mit Doha (29.02.2020) stand für die RSM ein Abzugstermin im Raum, ohne dass die NATO selbst entschieden hatte. Erst am 14.04.2021 beschloss der Nordatlantikrat das Ende der RSM. Der Ausschuss untersucht, wie es dazu kam, welche Rolle die USA spielten und welchen Einfluss die Bundesregierung hatte.

Thema: Abzug & Rückverlegung 2020-02-29 bis 2021-04-14 Akteure: NATO, Nordatlantikrat, USA, Bundesregierung abschlussbericht\teil2-kap2-abzug-rueckverlegung.json
Feststellung Teil 2, Kap. 2, Erster Abschnitt 1.2 — Resolute Support Mission S. 207–209

RSM Februar 2020: 16.551 Soldat:innen, 38 NATO-Staaten; USA 8.000, Deutschland zweitgrößter Truppensteller (TAAC-North)

Im Februar 2020 bestand die RSM aus 16.551 Soldat:innen aus 38 NATO-Staaten und Partnern. Größtes Kontingent: USA mit 8.000. Deutschland war zweitstärkster Truppensteller und übernahm als Rahmennation die Gesamtverantwortung für TAAC-North (Masar-i-Scharif); Mandatsobergrenze zuletzt 1.300 Soldat:innen. Chef des Stabes im RSM-Hauptquartier Kabul war ein deutscher Generalleutnant (Marlow, dann Poschwatta).

Thema: NATO & Bündnis Februar 2020 Akteure: NATO, USA, Bundeswehr, Italien… abschlussbericht\teil2-kap2-abzug-rueckverlegung.json
Feststellung Teil 2, Kap. 2, Erster Abschnitt 1.3 — Conditions-based vs. Time-based S. 200

Doha brachte „fundamentalen Wandel“ von Conditions-based zu Time-based Approach

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Phase A light: erste Truppenreduzierung innerhalb von 135 Tagen; Speichenmodell blieb erhalten

Unmittelbar nach Doha begann als Phase A light die im Abkommen vereinbarte Truppenreduzierung der ersten 135 Tage (bis 31.07.2020). Das Nabe-Speichen-System blieb erhalten; reduziert wurde innerhalb dieses Modells. Im deutschen Kontingent wurden coronabedingt zunächst 80 besonders gefährdete Soldat:innen zurückverlegt, die nicht mehr wiederkamen; weitere Einsparungen erfolgten u. a. im Stab und bei Force Protection (z. B. Reduzierung des Advisings in Maimana und Kunduz).

Thema: Abzug & Rückverlegung März bis Juli 2020 Akteure: NATO, Bundeswehr, BMVg abschlussbericht\teil2-kap2-abzug-rueckverlegung.json
Feststellung Teil 2, Kap. 2, Erster Abschnitt 2.2 — Zustimmung Deutschlands S. 212

Deutschland stimmte Phase A light „grundsätzlich“ zu; DEU-Sonderbeauftragter Potzel hatte Annex-Einblick

Aus einem Vermerk des BKAmt zur Ressortbesprechung vom 04.03.2020 geht hervor: Die NATO sei später als Deutschland informiert worden; der deutsche Afghanistan-Sonderbeauftragte Potzel habe, anders als andere Staatenvertreter, Einblick in die noch nicht versandten Annexe erhalten, weshalb man der Phase A light grundsätzlich zustimmen konnte. Eine DKOR der Ständigen Vertretung bei der NATO vom 26.03.2020 dokumentiert zugleich die Einigkeit unter den Alliierten, dass weitere Schritte über Phase A light hinaus an Bedingungen geknüpft sein sollten.

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