EZ wurde nach 15.08.2021 nicht eingestellt, sondern „vorübergehend ausgesetzt”, AA-Alleingang im September
„„Mit dem 15.08. wurde sie nicht eingestellt, sondern sie wurde vorübergehend ausgesetzt.“
Quelle: Drs. 20/14700, S. 1109–1110 (Original, neues Fenster)
Trotz Maas' öffentlicher Ansage am 11.08.2021 („keinen Cent mehr nach Afghanistan, wenn die Taliban übernommen haben”) wurde die EZ laut BMZ-Referentin nicht eingestellt: Risk Management Office, Gehälter an Ortskräfte u.a. liefen weiter. Anfang September 2021 entschied das AA laut Abteilungsleiterin Warning ohne Absprache mit BMZ: „Wir machen weiter.” Spätere Hawala-Geldtransfers wurden trotz BaFin-Beurteilung („eklatanter Verstoß gegen Geldwäscherichtlinien”) durch eine Staatssekretärsrunde freigegeben. Wolfgang Schmidt (SPD, damals Finanzstaatssekretär) konnte sich auf AfD-Befragung „nicht erinnern”, dabei gewesen zu sein.
Thema: Nach der Evakuierung August–September 2021
Akteure: Heiko Maas, Auswärtiges Amt, BMZ, Wolfgang Schmidt (SPD)… sondervoten\afd.json