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„Tatsächlich hatten wir beantragt - und zwar kam das aus dem Kontingent und ist auch breit getragen worden -, dass der tatsächliche Abzug, also der Abzug der letzten Kräfte mit den letzten Maschinen, so lange geheim gehalten wird, bis wir in der Luft sind. Das hatte ganz einfach den Hintergrund, dass wir durchaus Hinweise hatten, dass der eine oder andere Talibanführer noch mal ein Zeichen setzen wollte. … Man war der Meinung, die [Soldatinnen und Soldaten] wollen jetzt schnell zu ihrer Familie und wollen sich nicht noch großartig in Wunstorf aufhalten.“
Am 29.06.2021 verließen die letzten Soldat:innen Afghanistan; Landung am 30.06.2021 in Wunstorf. Auf Wunsch des Kontingents wurde der Abflugtag geheim gehalten, um keine Taliban-Anschläge zu provozieren. Bei der Ankunft in Wunstorf waren keine politischen Vertreter:innen anwesend. Der Verteidigungsausschuss hatte morgens in einer Mali-Sondersitzung entschieden, dass nur Generalleutnant Pfeffer (Einsatzführungskommando) die Soldat:innen begrüßen würde; VM Kramp-Karrenbauer war auf USA-Reise. Brigadegeneral Meyer: das hätte man später „etwas liebevoller gestalten können“.
Originalstelle„Im November 2020 erläuterte die damalige Beauftragte für Sicherheitspolitik im AA Bellmann vor dem Verteidigungsausschuss, dass man, wenn es „ohne …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Im November 2020 erläuterte die damalige Beauftragte für Sicherheitspolitik im AA Bellmann vor dem Verteidigungsausschuss, dass man, wenn es „ohne einen nachhaltigen politischen Prozess, aufbauend auf einem Waffenstillstand, zu einem Komplettabzug der Truppen” komme, als „das wahrscheinlichste Szenario annehmen” müsse, „dass es zu einer Wiederherstellung des Emirats” komme.“
AA-Sicherheitsbeauftragte Bellmann erläuterte am 18.11.2020 vor dem Verteidigungsausschuss: Ohne nachhaltigen politischen Prozess (Waffenstillstand) führe ein Komplettabzug der Truppen wahrscheinlich zur Wiederherstellung des Emirats. Eine integrative Republik sei in diesem Szenario nicht realistisch zu erwarten.
Originalstelle„In diesem Sachstandsbericht wurde mitgeteilt, dass allen Ortskräften des BMVg und deren Familien bereits vor der militärischen Evakuierungsoperation …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„In diesem Sachstandsbericht wurde mitgeteilt, dass allen Ortskräften des BMVg und deren Familien bereits vor der militärischen Evakuierungsoperation die Möglichkeit gegeben worden sei, nach Deutschland auszureisen. Zwischen dem 15. Mai und dem 15. August 2021 hätten fast 1 900 Personen diese Möglichkeit genutzt. Während der militärischen Evakuierungsoperation hätten jedoch nur wenige Ortskräfte ausgeflogen werden können. Grund sei die schwierige Situation um den Flughafen in Kabul gewesen.“
Im Sachstandsbericht des BMVg an den Verteidigungsausschuss vom 07.09.2021 (MAT A-BMVg 4.20) wurde mitgeteilt, dass allen BMVg-Ortskräften und Familien bereits vor der militärischen Evakuierung die Möglichkeit zur Ausreise nach Deutschland gegeben worden war; zwischen dem 15.05. und 15.08.2021 hätten fast 1.900 Personen diese Möglichkeit genutzt. Während der militärischen Evakuierungsoperation selbst hätten wegen der schwierigen Lage am Flughafen Kabul nur wenige Ortskräfte ausgeflogen werden können.
Originalstelle„Zudem sollten die Kompetenzen des für Einsätze gebildeten Ausschusses nicht mit den verfassungsrechtlich abgesicherten Entscheidungskompetenzen des …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Zudem sollten die Kompetenzen des für Einsätze gebildeten Ausschusses nicht mit den verfassungsrechtlich abgesicherten Entscheidungskompetenzen des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses kollidieren. Einem neuen Gremium – sei es als Ausschuss oder als Unterausschuss – könne daher zwar nur eine vorbereitende Rolle zukommen, es könne aber, so Sauer, „anders bündeln, zusammenführen, sich vielleicht auf mehr Informationsmaterial stützen und so aufbereiten, dass die entscheidungsbefugten Ausschüsse das dann zur Kenntnis nehmen können“. Eine starke Parlamentsbeteiligung stehe der Verlässlichkeit im Bündnis nicht entgegen.“
Sauer empfahl zu prüfen, ob die Aufteilung der Entscheidungskompetenzen zwischen Auswärtigem Ausschuss und Verteidigungsausschuss gut abgestimmt sei. Er erinnerte an die frühere Diskussion über einen „Entsendeausschuss”. Die Entscheidung über Auslandseinsätze könne nicht auf einen Ausschuss übertragen werden; sie müsse beim Plenum verbleiben. Ein neues Gremium (Ausschuss oder Unterausschuss) könne daher nur vorbereitend wirken, aber Informationen anders bündeln und so aufbereiten, „dass die entscheidungsbefugten Ausschüsse das dann zur Kenntnis nehmen können”. Eine starke Parlamentsbeteiligung stehe der Verlässlichkeit im Bündnis nicht entgegen.
Originalstelle„Viele Innenpolitiker sahen die Entsendung von Polizisten in Aufbauprojekte eher als Belastung für ihre innerdeutsche Hauptaufgabe. Das Ergebnis war …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Viele Innenpolitiker sahen die Entsendung von Polizisten in Aufbauprojekte eher als Belastung für ihre innerdeutsche Hauptaufgabe. Das Ergebnis war, dass der Bundestag erstmalig im November 2007, sechs Jahre nach Start, über die deutsche Polizeiaufbauhilfe für Afghanistan debattierte, nachdem Deutschland von Verbündeten scharf wegen seiner unzureichend wahrgenommenen Lead-Rolle beim Polizeiaufbau kritisiert worden war.“
Während im Einsatz die Praxis des Vernetzten Ansatzes als „harmonisch und effektiv“ dargestellt wurde, praktizierte der Bundestag in seinen Ausschüssen weiter das herkömmliche Ressortprinzip. Die Innenpolitiker sahen Polizeientsendungen oft als Belastung. Ergebnis: Der Bundestag debattierte erstmalig im November 2007, sechs Jahre nach Start, über die deutsche Polizeiaufbauhilfe, nachdem Deutschland von Verbündeten scharf wegen seiner unzureichend wahrgenommenen Lead-Rolle kritisiert worden war.
Originalstelle„Kurz vorher hatte in der ARD der Fernsehfilm „Willkommen zu Hause“ erstmalig große Aufmerksamkeit für das Schicksal psychisch verwundeter …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Kurz vorher hatte in der ARD der Fernsehfilm „Willkommen zu Hause“ erstmalig große Aufmerksamkeit für das Schicksal psychisch verwundeter Afghanistan-Rückkehrer geschaffen. Erst Ende 2011 gelang eine Novellierung des Einsatzversorgungsgesetzes von 2004. Der Friedens- und Konfliktforscher Berthold Meyer beurteilte die ersten sieben Jahre des parlamentarischen Umgangs mit Posttraumatischen Belastungsstörungen von Einsatzkräften, davon inzwischen der weit größte Teil aus Afghanistan, als „chronique scandaleuse“.“
2007 ließen sich 130 ISAF-Rückkehrer wegen einsatzbedingter PTBS-Erkrankung in einem Bundeswehr-Krankenhaus behandeln, mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. Erst Ende 2011 gelang eine Novellierung des Einsatzversorgungsgesetzes von 2004. Der Friedens- und Konfliktforscher Berthold Meyer beurteilte die ersten sieben Jahre des parlamentarischen Umgangs mit PTBS als „chronique scandaleuse“.