Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zu Afghanistan ein
Der Bundestag setzt einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Afghanistan-Einsatzes und seines Endes ein.
Beteiligt: Bundestag, Untersuchungsausschuss
Untersuchungsausschuss
In 1 Aussagen genannt, an 3 Ereignissen beteiligt.
Ereignisse
Erste öffentliche Sachverständigenanhörung des UA
Der Untersuchungsausschuss hört erstmals öffentlich Sachverständige zur Lage und zu den Lehren des Einsatzes an.
Beteiligt: Untersuchungsausschuss, Sachverständige
Untersuchungsausschuss legt Abschlussbericht vor
Der 1. Untersuchungsausschuss legt seinen rund 1.400-seitigen Abschlussbericht mit Sachfeststellungen und Sondervoten vor.
Beteiligt: Untersuchungsausschuss, Bundestag
Aussagen
Kritik an „Berliner Stunde” und Eingangsbefragungen; Vorsitzender lenkte teils Befragungen
„Insgesamt wurden durch den Vorsitz 24 Zeug:innen eingangs selbst befragt, darunter viele Minister:innen. Die Befragung durch den Vorsitzenden …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Insgesamt wurden durch den Vorsitz 24 Zeug:innen eingangs selbst befragt, darunter viele Minister:innen. Die Befragung durch den Vorsitzenden erfolgte dabei unterschiedlich lang, zuweilen um 60 Minuten. Beispielhaft für eine längere Eingangsbefragung durch den Vorsitzenden ist die Vernehmung des Zeugen Dr. Kahl. Wir stellen fest, dass bisweilen bei einigen der durch den Vorsitzenden vorgenommenen Eingangsbefragungen der Eindruck entstand, dass vor allem der Rahmen für die nachfolgenden Fragerunden gesteckt und diese in eine bestimmte Richtung gelenkt werden sollten.“
Die Fraktion kritisiert die nach Fraktionsstärke verteilte „Berliner Stunde” (SPD 19, Union 18, Grüne 11, FDP 9, AfD 7, Linke 4 Minuten). Sie benachteilige kleine Fraktionen unangemessen. Verschärfend habe der Vorsitzende (größte Fraktion) ohne zeitliche Begrenzung Eingangsbefragungen durchgeführt, insgesamt 24 Zeug:innen, teils bis 60 Minuten. Es sei zuweilen der Eindruck entstanden, dass damit der Rahmen der nachfolgenden Fragerunden gelenkt werden sollte.
Hinweis: Verfahrenskritik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.