Thomas de Maizière

In 2 Aussagen genannt.

Sachverständige:r Kap. 5.6 — Bundeswehr und Staatsaufbau S. 231

de Maizière: „Der Bundeswehr wurde zu viel zugemutet“; Streitkräfte können Staatsaufbau nur sichern, nicht durchführen

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„Der Bundeswehr wurde zu viel zugemutet. Streitkräfte können den Aufbau eines Staates sichern helfen, aber nicht selbst durchführen.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 231 (Original, neues Fenster)

Dr. Thomas de Maizière, Chef des Bundeskanzleramtes 2005–2009, BMI 2009–2011/2013–2018, BMVg 2011–2013, fasste fünf Bewertungen: (1) militärische Stärke der Taliban unterschätzt, politische Kraft der afghanischen Regierung überschätzt; (2) der Einsatz sei in Deutschland mit „seiner harten Seite bis zum Tanklaster-Fall total verdrängt“ worden, der Begriff „Stabilisierungseinsatz“ vernebele Kampfeinsatz; (3) zu große Zumutungen für Bundeswehr, fehlende Ausrüstung (Kampfhubschrauber); (4) Afghanistan sei kein richtiger Nationalstaat; (5) Bewertung nur gemeinsam mit NATO und Partnern möglich. Plädoyer für Nationalen Sicherheitsrat.

Thema: Ressortabstimmung Akteure: Thomas de Maizière, Bundeswehr enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json

Feststellung Kap. 4.1.4.3.3 — Frühwarnungen S. 69

Abwiegelnde Antworten der Bundesregierung trotz alarmierender PRT-Berichte ab 2008

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„Bestimmte besorgniserregende Entwicklungen konnte man nicht zum Gegenstand einer öffentlichen Berichterstattung machen. Und wenn man für die Fortsetzung des Einsatzes wirbt, dann wird man natürlich so beschreiben, dass die Fortsetzung des Einsatzes Sinn macht.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 69 (Original, neues Fenster)

Im Herbst 2008 berichtete der deutsche PRT-Kommandeur in Kunduz, dass sich die Bedrohungslage in der Provinz seit einem Jahr erheblich verschärft habe, dass ISAF die Initiative verloren habe. In Berlin erhielten die Obleute nur abwiegelnde Antworten. Der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus erinnert sich, die Bundesregierung versuchte, „die Entwicklungen im Einsatzgebiet besser darzustellen als sie waren“. Thomas de Maizière (Ex-Kanzleramts-, Innen- und Verteidigungsminister) bestätigte dies.

Thema: Lageeinschätzung ab 2008 Akteure: Bundesregierung, Hellmut Königshaus, Thomas de Maizière, PRT Kunduz enquete\zwischenbericht-projektgruppen-1.json