Ständige Vertretung NATO in den Afghanistan-Berichten

Feststellung Teil 2, Kap. 2, Erster Abschnitt 2.2 — Zustimmung Deutschlands S. 212

Deutschland stimmte Phase A light „grundsätzlich“ zu; DEU-Sonderbeauftragter Potzel hatte Annex-Einblick

Originalstelle

„In der wenig transparenten Genese des Vertrages ist auf die Besonderheit hinzuweisen, dass die NATO anscheinend erst sehr spät (später als DEU …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„In der wenig transparenten Genese des Vertrages ist auf die Besonderheit hinzuweisen, dass die NATO anscheinend erst sehr spät (später als DEU [Deutschland]) informiert war und dass der DEU [deutsche] AFG [Afghanistan]-Sonderbeauftragte, Potzel, - anders als andere Staatenvertreter – immerhin Einblick in die bis dato noch nicht zugesandten Annexe erhalten hat, so dass man grds. [grundsätzlich] zustimmen konnte.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 212 (Original, neues Fenster)

Aus einem Vermerk des BKAmt zur Ressortbesprechung vom 04.03.2020 geht hervor: Die NATO sei später als Deutschland informiert worden; der deutsche Afghanistan-Sonderbeauftragte Potzel habe, anders als andere Staatenvertreter, Einblick in die noch nicht versandten Annexe erhalten, weshalb man der Phase A light grundsätzlich zustimmen konnte. Eine DKOR der Ständigen Vertretung bei der NATO vom 26.03.2020 dokumentiert zugleich die Einigkeit unter den Alliierten, dass weitere Schritte über Phase A light hinaus an Bedingungen geknüpft sein sollten.

Thema: Ressortabstimmung März 2020 Akteure: BKAmt, Markus Potzel, Ständige Vertretung NATO abschlussbericht\teil2-kap2-abzug-rueckverlegung.json

Feststellung Teil 2, Kap. 2, Erster Abschnitt 3.2.2 — NATO-Generalsekretär S. 216–217

Hochrangiger NATO-Vertreter warnte vor 03.06.2020: Abzugsdynamik werde anhalten, kalenderbasierter Ansatz fortgesetzt

Originalstelle

„Meine Wahrnehmung war zu diesem Zeitpunkt, sofern ich mich erinnern kann, dass [der hochrangige Vertreter der NATO] uns vor allem darauf aufmerksam …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Meine Wahrnehmung war zu diesem Zeitpunkt, sofern ich mich erinnern kann, dass [der hochrangige Vertreter der NATO] uns vor allem darauf aufmerksam machen wollte, dass die Dynamik, die im Rahmen des US-Doha-Abkommens entstanden war - die einer Abzugsdynamik -, sehr stark war und wir uns durchaus darauf einstellen müssten, dass diese Dynamik eben auch andauern würde trotz unserem Versuch, zurückzukommen zu einem kriterienabhängigen Ansatz - - also, dass dieser kalenderbasierte Ansatz entsprechend durchaus fortgesetzt werden könnte.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 216–217 (Original, neues Fenster)

Im Vorfeld der NAC-Sitzung am 03.06.2020 traf der deutsche NATO-Botschafter einen hochrangigen NATO-Vertreter. Dieser habe deutlich gemacht, dass die durch das Doha-Abkommen entstandene Abzugsdynamik sehr stark sei und voraussichtlich trotz des deutschen Versuchs der Rückkehr zum kriterienabhängigen Ansatz weiter andauern werde.

Thema: NATO & Bündnis Juni 2020 Akteure: NATO, Ständige Vertretung NATO abschlussbericht\teil2-kap2-abzug-rueckverlegung.json