Sima Samar in den Afghanistan-Berichten

Sachverständige:r Kap. 5.2 — Menschenrechte und Frauenministerium S. 214–215

Samar: Menschenrechtskommission wiederholt behindert; eine Amnestie für Abgeordnete 2007 verhinderte Strafverfolgung

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„Die Arbeit der unabhängigen Menschenrechtskommission, im Petersberg-Abkommen von 2001 beschlossen, sei immer wieder behindert worden, stellte Dr. …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Die Arbeit der unabhängigen Menschenrechtskommission, im Petersberg-Abkommen von 2001 beschlossen, sei immer wieder behindert worden, stellte Dr. Sima Samar fest. … Einen Aktionsplan zur Aufarbeitung der Vergangenheit von 2006 … habe das afghanische Parlament durchkreuzt, indem es 2007 eine Amnestie für Abgeordnete beschlossen hätte. Damit hätten Parlamentarier, die in der Vergangenheit in Gewalttaten verwickelt gewesen seien, nicht mehr belangt werden können.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 214–215 (Original, neues Fenster)

Dr. Sima Samar, 2002–2005 Vorsitzende der afghanischen Menschenrechtskommission, berichtete: Die Arbeit sei wiederholt behindert worden. Der Aktionsplan zur Aufarbeitung (2006) sei durch eine Amnestie für Abgeordnete (2007) durchkreuzt worden. Parlamentarier mit Gewalttaten in der Vergangenheit hätten nicht mehr belangt werden können. Das Frauenministerium habe wenig Unterstützung erhalten, weil Karzai auf die Konservativen Rücksicht habe nehmen müssen.

Thema: Humanitäre Lage 2002–2007 Akteure: Sima Samar, afghanisches Parlament, Hamid Karzai enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json

Sachverständige:r Kap. 5.8.1 — Drogenökonomie S. 238

Schütt: Bundeswehr-Weisung „keine aktive Beteiligung an Drogenbekämpfung“; ein Polizeichef setzte sich mit Opium ab

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„eine rudimentäre Polizei mit einem katastrophalen Ausrüstungs- und Ausbildungszustand, sofern überhaupt vorhanden, und mit einem im Drogenschmuggel …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„eine rudimentäre Polizei mit einem katastrophalen Ausrüstungs- und Ausbildungszustand, sofern überhaupt vorhanden, und mit einem im Drogenschmuggel involvierten Polizeichef, der sich zur Hälfte meiner Einsatzzeit mit mehreren Säcken Opium und Heroin im wahrsten Sinn des Wortes über Nacht aus dem Staub machte.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 238 (Original, neues Fenster)

Generalleutnant Bernd Schütt schilderte am Beispiel Faizabad 2006: rudimentäre Polizei mit katastrophalem Ausrüstungszustand; der Polizeichef sei im Drogenschmuggel involviert gewesen und habe sich mit mehreren Säcken Opium und Heroin abgesetzt. Bundeswehr-Weisung: „keine aktive Beteiligung und auch keine Weitergabe von Koordinaten von Drogenfeldern“. Sima Samar berichtete: Alle bewaffneten Gruppen seien an Opiumproduktion und -schmuggel beteiligt gewesen: „Karzai war eine Geisel dieser mächtigen Leute“.

Thema: Lehren für die Zukunft Akteure: Bernd Schütt, Sima Samar, Bundeswehr enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json