AfD: Schönmalerei im AA und unzureichende Parlamentsunterrichtung; unabhängige Evaluierung nach SIGAR-Vorbild gefordert
„Charakterisieren lässt sich dies als organisationsinterne „Schönmalerei“ insbesondere im Auswärtigen Amt. Der Informationsfluss an den Deutschen Bundestag erfolgte in „homöopathischen Dosen“.“
Eine Auswertung der politischen Halbjahresberichte der Botschaft Kabul (2002–2022) zeige ein Ausblenden zentraler Probleme (Drogen erstmals 2007, Migration erstmals 2016, Korruption vor 2010 nur marginal). Die AfD spricht von „Schönmalerei“ insbesondere im Auswärtigen Amt; der Informationsfluss an den Bundestag sei in „homöopathischen Dosen“ erfolgt. Gefordert wird eine unabhängige externe Evaluierung der Zielerreichung, etwa nach Vorbild des US-amerikanischen Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR).
Hinweis: Sondervotum AfD (Nolte, Wundrak, Haunreiter).
Thema: Parlament & Öffentlichkeit 2002–2022
Akteure: Auswärtiges Amt, Botschaft Kabul, Bundestag, SIGAR (USA)… enquete\kap4-sondervoten.json