FDP und Ramms: Mehrheit der angehörten Experten sprach sich für Nationalen Sicherheitsrat aus
„Christoph Meyer, Professor für Europäische und Internationale Politik am King’s College London, identifizierte die Herausforderung, dass Lernprozesse …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Christoph Meyer, Professor für Europäische und Internationale Politik am King’s College London, identifizierte die Herausforderung, dass Lernprozesse nicht bei Empfehlungen enden dürfen und es vielmehr klare Verantwortlichkeiten und einen „robusten Mechanismus“ zur Umsetzung brauche. Sarah Bressan vom Global Public Policy Institute (GPPi) positionierte sich ebenfalls klar: „Es braucht […] zukünftig eine Bündelung von Vorausschau, Kapazitäten und Fähigkeiten mit Anbindung an eine neue zentrale sicherheitspolitische Koordinierungsstruktur, um den Defiziten in der Ressortkoordinierung in Zukunft entgegenzuwirken.““
Die Einreichenden verweisen darauf, dass sich nach ihrer Darstellung alle angehörten Experten bis auf einen für die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats ausgesprochen hätten. Zitiert werden Christoph Meyer (King's College London), nach dem Lernprozesse nicht bei Empfehlungen enden dürften und es klare Verantwortlichkeiten und einen „robusten Mechanismus“ brauche, und Sarah Bressan (GPPi), nach der eine Bündelung von Vorausschau und Kapazitäten an einer neuen zentralen sicherheitspolitischen Koordinierungsstruktur.
Hinweis: Sondervotum der Abgeordneten Christian Sauter und Knut Gerschau (FDP) sowie des Sachverständigen Egon Ramms.
Thema: Ressortabstimmung
Akteure: FDP-Fraktion, Sachverständiger Ramms, Christoph Meyer (King's College London), Sarah Bressan (GPPi) enquete\kap4-sondervoten.json