Sachverständiger Nachtwei in den Afghanistan-Berichten

Sondervotum 4.6 Sondervotum Grüne+Sachverständige (Nachtwei, Gambir, Spellerberg, Mielke) S. 63

Grüne und Sachverständige: Einrichtung eines vollwertigen parlamentarischen Einsatzausschusses statt Unterausschuss

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„Die besonderen Herausforderungen multinationaler vernetzter Kriseneinsätze in komplexen Konfliktländern erfordern nach Einschätzung der Kommission …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Die besonderen Herausforderungen multinationaler vernetzter Kriseneinsätze in komplexen Konfliktländern erfordern nach Einschätzung der Kommission eine vertiefte und ressortübergreifende parlamentarische Kontrolle der Ausrichtung und Wirksamkeit insbesondere von Schwerpunkteinsätzen. Eine solche war mit der bisherigen Beratungsstruktur der Fachausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklung, Inneres u. a. nicht zureichend leistbar. Sie erfordert die Einsetzung eines ergänzenden, gleichberechtigt mitberatenden Fachausschusses als Einsatzausschuss. Die alternative Option eines Unterausschusses als Einsatzausschuss erscheint nicht zielführend.“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 63 (Original, neues Fenster)

Multinationale vernetzte Kriseneinsätze erforderten nach Auffassung der Einreichenden eine vertiefte und ressortübergreifende parlamentarische Kontrolle, die mit den Fachausschüssen (Auswärtiges, Verteidigung, Entwicklung, Inneres) nicht zureichend leistbar sei. Empfohlen wird ein ergänzender, gleichberechtigt mitberatender Fachausschuss („Einsatzausschuss“). Ein Unterausschuss als Alternative sei nicht zielführend, da Unterausschüsse politisch geringeres Gewicht hätten und nur indirekt mitberatend wirken könnten.

Hinweis: Sondervotum des Sachverständigen Winfried Nachtwei, der Abgeordneten Schahina Gambir und Merle Spellerberg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie der Sachverständigen Dr. Katja Mielke.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Bundestag, Fachausschüsse, Bündnis 90/Die Grünen, Sachverständiger Nachtwei… enquete\kap4-sondervoten.json

Sondervotum 4.7 Sondervotum Grüne+Sachverständige (Nachtwei, Mielke) S. 63

Grüne und Sachverständige: Wiederaufbau in Postkonfliktkontexten partnerschaftlich, dezentral und inklusiv gestalten

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„Der Wiederaufbau in Konflikt- und Postkonfliktkontexten sollte im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts erfolgen, das die vielfältigen Bedürfnisse der …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Der Wiederaufbau in Konflikt- und Postkonfliktkontexten sollte im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts erfolgen, das die vielfältigen Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung und den regionalen Kontext berücksichtigt. Der Wiederaufbauprozess sollte partnerschaftlich, nachhaltig, dezentral und inklusiv gestaltet werden, um sicherzustellen, dass alle gesellschaftlichen Gruppen aktiv eingebunden werden. Der wirtschaftliche Wiederaufbau ist ein zentraler Bestandteil der Gesamtstrategie.“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 63 (Original, neues Fenster)

Wiederaufbau in Konflikt- und Postkonfliktkontexten solle im Rahmen eines ganzheitlichen Konzepts erfolgen, das vielfältige Bedürfnisse der lokalen Bevölkerung und den regionalen Kontext berücksichtigt. Der Prozess solle partnerschaftlich, nachhaltig, dezentral und inklusiv gestaltet werden, mit aktiver Einbindung aller gesellschaftlichen Gruppen. Wirtschaftlicher Wiederaufbau sei zentraler Bestandteil; Förderung lokaler Wirtschaftsstrukturen, traditioneller Wirtschaftsweisen, kleiner und mittelständischer Unternehmen sowie lokaler Landwirtschaft seien entscheidend. Auch private Investoren könnten beitragen.

Hinweis: Sondervotum der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Sachverständigen Winfried Nachtwei und Dr. Katja Mielke.

Thema: Lehren für die Zukunft Akteure: Bündnis 90/Die Grünen, Sachverständiger Nachtwei, Sachverständige Mielke enquete\kap4-sondervoten.json