Ruprecht Polenz

In 2 Aussagen genannt.

Sachverständige:r Kap. 5.5 — Bundestag S. 229

Koenigs: Einsatz-Strategie UND Exit-Strategie müssen in jedem Moment vorhanden sein

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„Man lernt aus den Einsatzerfahrungen, dass es eine Einsatz-Strategie und eine Exit-Strategie geben muss, und zwar in jedem Moment.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 229 (Original, neues Fenster)

Tom Koenigs (Bundestagsabgeordneter 2009–2017, Vorsitzender Menschenrechtsausschuss 2009–2013) mahnte: Es müsse eine Einsatz- UND eine Exit-Strategie in jedem Moment geben. Die vier angehörten Parlamentarier (Koenigs, Königshaus, Polenz, Robbe) waren sich einig: Mandate sollten in Zukunft im Bundestag „mit einem gesonderten Gremium begleitet werden“. Polenz schlug einen Sicherheitsausschuss mit Unterausschüssen für einzelne Mandate vor, als Pendant zu einem Nationalen Sicherheitsrat.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Tom Koenigs, Ruprecht Polenz, Hellmut Königshaus, Reinhold Robbe enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json

Sachverständige:r Kap. 5.5 — Parlamentsbeteiligungsgesetz S. 228

Königshaus: Parlamentsbeteiligungsgesetz und Mandate umfassen nur militärischen Anteil; das muss geändert werden

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„Meine Empfehlung lautet, dass das Parlament in Zukunft, wenn es die Mandatsentscheidung trifft, diese [...] anders vorbereitet, und zwar tatsächlich dabei auch koordinierter vorgeht, als das bisher der Fall war.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 228 (Original, neues Fenster)

Hellmut Königshaus (Bundestagsabgeordneter 2004–2010, Wehrbeauftragter 2010–2015) kritisierte: Das Parlamentsbeteiligungsgesetz und damit die Mandate umfassten jeweils nur den militärischen Anteil; das müsse geändert werden. Polenz ergänzte: Der vernetzte Ansatz sei schon in der Regierung nicht ausreichend ressortübergreifend entwickelt worden; ein Nationaler Sicherheitsrat könne zur Koordinierung beitragen.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Hellmut Königshaus, Ruprecht Polenz enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json