Bridge the Gap.

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Reinhold Robbe

In 2 Aussagen genannt.

Sachverständige:r Kap. 5.5 — Bundestag S. 229

Koenigs: Einsatz-Strategie UND Exit-Strategie müssen in jedem Moment vorhanden sein

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„Man lernt aus den Einsatzerfahrungen, dass es eine Einsatz-Strategie und eine Exit-Strategie geben muss, und zwar in jedem Moment.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 229 (Original, neues Fenster)

Tom Koenigs (Bundestagsabgeordneter 2009–2017, Vorsitzender Menschenrechtsausschuss 2009–2013) mahnte: Es müsse eine Einsatz- UND eine Exit-Strategie in jedem Moment geben. Die vier angehörten Parlamentarier (Koenigs, Königshaus, Polenz, Robbe) waren sich einig: Mandate sollten in Zukunft im Bundestag „mit einem gesonderten Gremium begleitet werden“. Polenz schlug einen Sicherheitsausschuss mit Unterausschüssen für einzelne Mandate vor, als Pendant zu einem Nationalen Sicherheitsrat.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Tom Koenigs, Ruprecht Polenz, Hellmut Königshaus, Reinhold Robbe enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json
Feststellung Kap. 4.1.4.3.7 — Krieg oder Nicht-Krieg S. 71

Akzeptanzkippe Ende 2009; die Bundesregierung leugnete „die Realität von Krieg am Boden“

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„Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hatte nach mehreren Besuchen in Afghanistan den Eindruck gewonnen, „dass es für die Soldatinnen und Soldaten nicht …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Der Wehrbeauftragte Reinhold Robbe hatte nach mehreren Besuchen in Afghanistan den Eindruck gewonnen, „dass es für die Soldatinnen und Soldaten nicht mehr akzeptabel war, wenn die regelmäßigen schweren Gefechte zwischen den ISAF-Kräften und den Taliban-Kämpfern, bei denen es Gefallene und Schwerverwundete gab, nach dem Willen des damaligen Verteidigungsministers Franz-Josef Jung nicht als „Krieg“ bezeichnet werden durften.“ Von da an fanden fortgesetzte parlamentarische Mehrheiten für alle weiteren Afghanistanmandate nur noch bei einer Minderheit der Bevölkerung Zustimmung.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 71 (Original, neues Fenster)

Solange der Einsatz primär als Aufbauunterstützung wahrgenommen wurde, wurde er mehrheitlich positiv bewertet. Die Zustimmung kippte Ende 2009 zu einer mehrheitlichen Ablehnung. Verteidigungsminister Franz-Josef Jung wollte die schweren Gefechte nicht als „Krieg“ bezeichnen wissen. Wehrbeauftragter Reinhold Robbe machte das Thema öffentlich. Von da an fanden parlamentarische Mehrheiten nur noch bei einer Minderheit der Bevölkerung Zustimmung.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit 2008–2009 Akteure: Franz-Josef Jung, Reinhold Robbe, Bundesregierung enquete\zwischenbericht-projektgruppen-1.json