Ralf Stegner in den Afghanistan-Berichten

Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 1 — Einleitung S. 986

AfD: Aufklärungsarbeit des Ausschusses unzureichend, Sitzungsleitung Stegner als Hemmschuh

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„„Als Gründe für die mangelhafte Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses Afghanistan sind unter anderem der schwache Aufklärungswille der den …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„„Als Gründe für die mangelhafte Aufklärungsarbeit des Untersuchungsausschusses Afghanistan sind unter anderem der schwache Aufklärungswille der den Afghanistan-Einsatz jahrzehntelang mittragenden antragstellenden Fraktionen, die Sitzungsleitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Ralf Stegner (SPD) sowie die fragmentarische Kooperationsbereitschaft der Zeugenschaft […] zu nennen.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 986 (Original, neues Fenster)

Die AfD sieht drei Gründe für eine in ihren Augen mangelhafte Aufklärungsarbeit: (1) schwacher Aufklärungswille der antragstellenden Fraktionen, (2) Sitzungsleitung durch Dr. Stegner (SPD), (3) fragmentarische Kooperationsbereitschaft der Zeugen mit „wenig glaubhaften” Erinnerungslücken.

Hinweis: Bewertung der Sitzungsleitung als „Hemmschuh” ist AfD-Position.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Ralf Stegner, AfD-Bundestagsfraktion sondervoten\afd.json

Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 16 — Stegner S. 1115–1118

AfD-Kritik an Sitzungsleitung Stegner: laszives Verhältnis zum PUAG, Ungleichbehandlung der AfD-Fraktion

Die AfD kritisiert ausführlich die Sitzungsleitung des Ausschussvorsitzenden Dr. Ralf Stegner (SPD): „laszives Verhältnis zum PUAG”, Sonderbehandlung der AfD-Fraktion (als einziger nichtantragstellender Fraktion); Stegner habe heikle Sachverhalte als „unzulässig” oder „suggestiv” oder „nicht vom Untersuchungsauftrag gedeckt” abgewürgt; unqualifizierte Kommentare; Ungleichbehandlung gegenüber SPD, CDU, Grünen und FDP bei Bewertungs- und Hypothesenfragen; bei AfD-Fragen häufiger Interventionen der Bundesregierung. Die AfD wertet das als „Regierungsschutz- und Aufklärungsverhinderungsprogramm”.

Hinweis: Diese Bewertungen sind AfD-Position; die Sitzungsleitung wird von den antragstellenden Fraktionen anders eingeordnet.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Ralf Stegner, AfD-Bundestagsfraktion sondervoten\afd.json