Originalstelle„„Erst wenn ich weiß, was ich vor Ort erreichen will, wie die Mittel dafür zusammenwirken sollen, weiß ich auch, was ich dafür wissen muss. […] Alle …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„„Erst wenn ich weiß, was ich vor Ort erreichen will, wie die Mittel dafür zusammenwirken sollen, weiß ich auch, was ich dafür wissen muss. […] Alle […] Investitionen in Analyse und Wissen und Evaluierung und in die einzelnen Details der Implementierungsinstrumente werden nur so viel Wirkung entfalten, wie es das Fundament der strategischen politischen Gestaltung trägt.”“
Philipp Rotmann (Global Public Policy Institute, Berlin) erklärte in der Anhörung am 19.02.2024: Integrierte Strategien benötigten zwei sich ergänzende Elemente: eine systematische länderspezifische Politik („gezielter Einsatz aller relevanten Mittel zum Erreichen eines konkreten Ziels im Einsatzland”) und einen daraus abgeleiteten Strom kontextspezifischer Analysen. Investitionen in Analyse und Evaluierung würden nur dann Wirkung entfalten, wenn ein strategisches politisches Fundament getragen werde.
Originalstelle„Zwar verfügten die Ministerien über Kapazitäten für das Internationale Krisenmanagement, dieses sei aber im Verhältnis zu deren Hauptaufgaben nicht …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Zwar verfügten die Ministerien über Kapazitäten für das Internationale Krisenmanagement, dieses sei aber im Verhältnis zu deren Hauptaufgaben nicht prioritär. Daher brauche es eine „zentrale Form von Führungsaufmerksamkeit, damit diese Einzelteile zusammen zu einem funktionierenden strategischen Engagement werden können“. Aus Sicht von Rotmann wäre das Kanzleramt der „logische Ort für eine integrierte Führungsrolle“. Alternativ käme das Modell einer/eines hochrangigen Sonderbeauftragten der Bundesregierung mit einem starken politischen Mandat und Zugang zu Kanzler/-in und Kabinett, unterstützt durch einen integrierten Stab aus den Ressorts, infrage.“
Rotmann empfahl, in der Regierung zentrale integrierte Strukturen für das Internationale Krisenmanagement zu schaffen, da die Ressorts diese Aufgabe weder allein noch gemeinsam übernehmen könnten. Aus seiner Sicht wäre das Kanzleramt der „logische Ort für eine integrierte Führungsrolle”. Alternativ käme das Modell einer oder eines hochrangigen Sonderbeauftragten der Bundesregierung mit starkem politischen Mandat, Zugang zu Kanzler/-in und Kabinett sowie integriertem Stab aus den Ressorts infrage.
Originalstelle„Auch das Parlament benötige einen zentralen Ort, „wo die Gesamtverantwortung für Erfolg und Scheitern der deutschen Bemühungen um eine bestimmte …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Auch das Parlament benötige einen zentralen Ort, „wo die Gesamtverantwortung für Erfolg und Scheitern der deutschen Bemühungen um eine bestimmte Krise inhaltlich bearbeitet wird“ und um künftig Anreize dafür zu geben, „die Führung der Ressorts stärker für deren Lern-, Weiterentwicklungs- und Evaluierungsprioritäten und die daraus folgenden Entscheidungen in Haftung zu nehmen“. Das Parlament solle mit dieser Aufgabe ein Gremium betrauen, das das nötige Gewicht habe, um Minister/-innen und Staatssekretär/-innen regelmäßig öffentlich zu befragen und mit ihnen nichtöffentlich strategische Kernfragen beraten zu können.“
Auch das Parlament benötige laut Rotmann einen zentralen Ort, „wo die Gesamtverantwortung für Erfolg und Scheitern der deutschen Bemühungen um eine bestimmte Krise inhaltlich bearbeitet wird”. Das Gremium müsse genügend Gewicht haben, um Minister/-innen und Staatssekretär/-innen regelmäßig öffentlich zu befragen und strategische Kernfragen nichtöffentlich beraten zu können. Empfohlen wurden entweder die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses (mit Doppel-Mitgliedschaft in den relevanten Fachausschüssen) oder die federführende Übernahme durch den Auswärtigen Ausschuss.
Originalstelle„Rotmann erkannte an, dass die Ressorts im Bereich der Wissens- und Fehlerkultur in den vergangenen 10 bis 15 Jahren innovativ gewesen seien. Jedoch …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Rotmann erkannte an, dass die Ressorts im Bereich der Wissens- und Fehlerkultur in den vergangenen 10 bis 15 Jahren innovativ gewesen seien. Jedoch würde „noch nicht in der praxisrelevanten Geschwindigkeit und Zielgerichtetheit sowie in der notwendigen Tiefe erforscht, welche Maßnahmen und Strategien zur Konfliktbewältigung funktionieren, und deren Lehren ressortübergreifend zusammengeführt“. In den Evaluierungen der Ressorts würden oft nicht die richtigen Fragestellungen untersucht, da sie nicht effektiv an die politische Ebene angebunden seien. Das Parlament solle „mit Nachdruck eine stärkere Wirkungsorientierung und Lernkultur einfordern“.“
Rotmann erkannte an, dass die Ressorts in Wissens- und Fehlerkultur in den vergangenen 10 bis 15 Jahren innovativ gewesen seien, jedoch werde „noch nicht in der praxisrelevanten Geschwindigkeit und Zielgerichtetheit” erforscht, welche Maßnahmen zur Konfliktbewältigung funktionierten. Evaluierungen untersuchten oft nicht die richtigen Fragestellungen, weil sie nicht effektiv an die politische Ebene angebunden seien. Das Parlament solle „mit Nachdruck eine stärkere Wirkungsorientierung und Lernkultur einfordern”; Parlament und Exekutive sollten häufiger Auftragsforschung nutzen.