AfD-Schlussbewertung: Bundeswehr-Verteidigung am Hindukusch widerlegt, nationale Sicherheitsinteressen müssen Richtschnur sein
„„Die AfD-Bundestagsfraktion sieht sich vor dem Hintergrund der dargelegten Arbeitsergebnisse in ihrer seit dem Eintritt in den Deutschen Bundestag …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„„Die AfD-Bundestagsfraktion sieht sich vor dem Hintergrund der dargelegten Arbeitsergebnisse in ihrer seit dem Eintritt in den Deutschen Bundestag 2017 vorgenommenen, ablehnenden parlamentarischen Positionierung zum Afghanistan-Einsatz bestätigt. Für sie können allein nationale Sicherheitsinteressen Deutschlands Richtschnur für Überlegungen zu etwaigen künftigen Bundeswehr-Auslandseinsätzen sein. Eben solche lagen in Afghanistan, entgegen dem vielzitierten Diktum Peter Strucks, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt, nicht vor.“
Quelle: Drs. 20/14700, S. 1133–1136 (Original, neues Fenster)
In ihrer Schlussbewertung sieht sich die AfD-Bundestagsfraktion in ihrer seit 2017 ablehnenden Position bestätigt. Für sie können allein nationale Sicherheitsinteressen Deutschlands Richtschnur künftiger Bundeswehr-Auslandseinsätze sein. Diese hätten in Afghanistan, entgegen Strucks Diktum, nicht vorgelegen. Knapp 34.000 Afghanen seien seit August 2021 nach Deutschland eingereist; die geopolitische Lage habe sich durch den Ukraine-Krieg grundlegend verändert.
Hinweis: Politische Schlussposition der AfD-Fraktion.
Thema: Verantwortung & Konsequenzen
Akteure: AfD-Bundestagsfraktion, Peter Struck sondervoten\afd.json