Bridge the Gap.

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Nordallianz

In 3 Aussagen genannt.

Bewertung 4.3.1.3 — Ausschluss der Taliban S. 158

Ausschluss der Taliban auf Petersberg-Konferenz untergrub legitimen Staatsaufbau

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„Die Entscheidung, die Taliban bei den Verhandlungen auf der Petersberg-Konferenz 2001 nicht miteinzubeziehen, hatte weitreichende Folgen und …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Die Entscheidung, die Taliban bei den Verhandlungen auf der Petersberg-Konferenz 2001 nicht miteinzubeziehen, hatte weitreichende Folgen und untergrub einen inklusiven Aufbau effizienter und legitimer staatlicher Institutionen. Der zweite zentrale Akteur im Staat Afghanistan waren 2001 die ehemaligen Mujaheddin, die im Bürgerkrieg teilweise zu Warlords mit eigenen Einflusszonen geworden waren (unter anderem Ahmad Schah Masoud, Ismail Khan, Atta Mohammad Noor) und sich im Widerstand gegen die Taliban zur sogenannten Nordallianz zusammenschlossen.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 158 (Original, neues Fenster)

Die Entscheidung, die Taliban bei den Verhandlungen auf der Petersberg-Konferenz 2001 nicht miteinzubeziehen, hatte weitreichende Folgen und untergrub einen inklusiven Aufbau effizienter und legitimer staatlicher Institutionen. Die zweite zentrale Akteursgruppe, ehemalige Mujaheddin und Warlords, erhielt dagegen über die Nordallianz wichtige Kabinettsposten in der Übergangsregierung. Die fehlende transitional justice konterkarierte das Ziel demokratischen Staatsaufbaus.

Thema: Innerafghanische Verhandlungen 2001 Akteure: Taliban, Nordallianz, Mujaheddin enquete\zwischenbericht-projektgruppen-2.json
Feststellung 4.3.2.2.1 — Petersberg-Prozess S. 161

Petersberg 2001: nur vier Frauen, kaum Zivilgesellschaft, Taliban vollständig ausgeschlossen

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„Mit der Einladung der Nordallianz, der royalistischen Rom-Gruppe, der Iran -nahen Zypern-Gruppe sowie der Pakistan -nahen Peschawar-Gruppe wurde zwar …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Mit der Einladung der Nordallianz, der royalistischen Rom-Gruppe, der Iran -nahen Zypern-Gruppe sowie der Pakistan -nahen Peschawar-Gruppe wurde zwar ein Austausch zwischen unterschiedlichen afghanischen Stakeholdern ermöglicht. Zugleich waren innerafghanische Interessensgruppen, Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft sowie Stimmen von Afghaninnen kaum vertreten. Darüber hinaus wurden die Taliban vollständig von der Konferenz ausgeschlossen. Die Zusammensetzung und Verhandlungen der Konferenz stellten die Weichen für den darauffolgenden Petersberg-Prozess, jedoch in gewissem Maße auch für die gesamte politische Entwicklung Afghanistans der nächsten 20 Jahre.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 161 (Original, neues Fenster)

Eingeladen waren Nordallianz, royalistische Rom-Gruppe, Iran-nahe Zypern-Gruppe sowie Pakistan-nahe Peschawar-Gruppe. Innerafghanische Interessensgruppen, Vertreter der afghanischen Zivilgesellschaft sowie Stimmen von Afghaninnen waren kaum vertreten; lediglich vier Frauen nahmen an der Konferenz teil. Die Taliban wurden vollständig ausgeschlossen. Die Konferenz stellte die Weichen für das spätere zentralisierte Präsidialsystem.

Thema: Völkerrecht & Mandat 2001-11-27 bis 2001-12-05 Akteure: VN, Nordallianz, Rom-Gruppe, Zypern-Gruppe… enquete\zwischenbericht-projektgruppen-2.json
Bewertung 4.3.3.2.2 — Warlords als Partner S. 175–176

Einbezug von Warlords ohne transitional justice als „eine der weitreichendsten Fehlentscheidungen”

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„So untergruben Mitglieder der afghanischen Regierung aktiv und fortdauernd das staatliche Gewaltmonopol und förderten Rechtsdurchsetzung im Sinne …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„So untergruben Mitglieder der afghanischen Regierung aktiv und fortdauernd das staatliche Gewaltmonopol und förderten Rechtsdurchsetzung im Sinne eines „Recht des Stärkeren“, was eines der größten Probleme für den Aufbau der Rechtsstaatlichkeit barg. Der Einbezug vieler so genannter Warlords in den Wiederaufbau des neuen afghanischen Staates ohne einen Aufklärungs- oder Aussöhnungsprozess beziehungsweise einen Prozess der transitional justice war eine der weitreichendsten Fehlentscheidungen der internationalen Gemeinschaft.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 175–176 (Original, neues Fenster)

Der Einbezug vieler Warlords in den Wiederaufbau des afghanischen Staates ohne Aufklärungs- oder Aussöhnungsprozess war eine der weitreichendsten Fehlentscheidungen der internationalen Gemeinschaft. Warlords erhielten als unhinterfragte Sieger auf dem Petersberg die Mehrheit der Kabinettsposten und dominierten die verfassungsgebende Loya Jirga. Mitglieder der afghanischen Regierung untergruben aktiv das staatliche Gewaltmonopol und förderten ein „Recht des Stärkeren”.

Thema: Verantwortung & Konsequenzen ab 2001 Akteure: Nordallianz, Warlords, afghanische Regierung enquete\zwischenbericht-projektgruppen-2.json