NATO ANA Trust Fund in den Afghanistan-Berichten

Bewertung Kap. 5.1 — Sicherheit S. 34–37

ANA und ANP: Geistersoldat:innen und Korruption machen die ANSF-Implosion 2021 erklärbar

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„Zahlreiche Polizist:innen und Soldat:innen, die nur auf dem Papier registriert waren, aber nicht existierten – sogenannte Geisterpolizist:innen und …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Zahlreiche Polizist:innen und Soldat:innen, die nur auf dem Papier registriert waren, aber nicht existierten – sogenannte Geisterpolizist:innen und Geistersoldat:innen – erhielten Sold, der aus dem LOTFA Trust Fund (s.u.) und dem ANA-Trust Fund, in die auch die Bundesrepublik eingezahlt hatte, bezahlt wurde … Darauf ist auch zurückzuführen, dass ANA und ANP beim Vorrücken der Taliban 2021 wenig Gegenwehr zeigten und implodierten.“

Quelle: Gutachten BICC: Korruption in Afghanistan (Enquete-Kommission), S. 34–37 (Original, neues Fenster)

ANA und ANP seien notorisch von KKP durchsetzt gewesen: Geistersoldat:innen und -polizist:innen erhielten Sold aus LOTFA und NATF (in die auch Deutschland einzahlte). Die ANP galt als „Wegelagerer in Uniform”; Polizei-Checkpoints wurden „sofreh” (Tischdecke) genannt; in Badachschan sollen 2006 40–50 % der Polizei in den Drogenhandel verwickelt gewesen sein. Diese Korruption erklärt mit, warum ANA und ANP beim Taliban-Vorrücken 2021 wenig Gegenwehr leisteten und implodierten.

Thema: Afghanische Regierung & Streitkräfte Akteure: LOTFA, NATO ANA Trust Fund, Bundesrepublik enquete_gutachten\bicc-korruption.json

Bewertung Kap. 5.2.2 — NATO ANA Trust Fund S. 46

BMVg-NATF: Bundesregierung zahlte 810 Mio. US-Dollar, stellte kaum Nachfragen zu KKP und gewichtete Bündnistreue höher als ordnungsgemäße Verwendung

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„Deutschland war mit Australien und Italien einer der größten Beitragszahler und zahlte bis zum 31. Mai 2021 810 Millionen US-Dollar an den NATF …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Deutschland war mit Australien und Italien einer der größten Beitragszahler und zahlte bis zum 31. Mai 2021 810 Millionen US-Dollar an den NATF (NATO, 2021). … Dagegen gab es von Seiten der Bundesregierung, respektive dem BMVg, gegenüber den USA keine nennenswerten Nachfragen, inwiefern KKP die Ausgabe der eingezahlten Gelder beeinträchtigte (deutsche:r Praktiker:in 13, 21.05.2024). An dieser Stelle wurde die Bündnistreue höher eingestuft als die ordnungsgemäße Verwendung der Gelder. Dies setzte in der Außenwahrnehmung ein falsches Signal hinsichtlich der Toleranz der Geber gegenüber Korruption.“

Quelle: Gutachten BICC: Korruption in Afghanistan (Enquete-Kommission), S. 46 (Original, neues Fenster)

Deutschland zahlte bis Mai 2021 ca. 810 Mio. US-Dollar in den NATO ANA Trust Fund (NATF). Die Bundesregierung (BMVg) stellte gegenüber den USA keine nennenswerten Nachfragen zur KKP-Beeinträchtigung der Mittel. Bündnistreue wurde höher gewichtet als ordnungsgemäße Verwendung. Dies setzte in der Außenwahrnehmung ein falsches Signal zur Toleranz der Geber gegenüber Korruption.

Thema: Verantwortung & Konsequenzen bis 2021 Akteure: BMVg, NATO ANA Trust Fund enquete_gutachten\bicc-korruption.json