Bridge the Gap.

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Mujaheddin

In 2 Aussagen genannt.

Feststellung 4.2.4.3 — Bewertung S. 122

Transitional-Justice-Prozess scheiterte am Amnestiegesetz 2007

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„Der Transitional-Justice-Prozess (siehe auch Abschnitt 4.3.3), der zur Aufklärung und Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen der vorangegangenen …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Der Transitional-Justice-Prozess (siehe auch Abschnitt 4.3.3), der zur Aufklärung und Verfolgung von Menschenrechtsverbrechen der vorangegangenen Jahrzehnte beitragen sollte, scheiterte am Widerstand der konservativen Parlamentsmehrheit, bestehend, unter anderem, aus einer Vielzahl ehemaliger Mujaheddin. So kam er 2009 gänzlich zum Erliegen, nachdem 2007 das Amnestiegesetz verabschiedet worden war, welches ehemalige Mujaheddin vor der Strafverfolgung begangener Menschenrechtsverbrechen schützte.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 122 (Original, neues Fenster)

Der Transitional-Justice-Prozess zur Aufklärung von Menschenrechtsverbrechen scheiterte am Widerstand der konservativen Parlamentsmehrheit, darunter zahlreiche ehemalige Mujaheddin. Nach Verabschiedung des Amnestiegesetzes 2007, das ehemalige Mujaheddin vor Strafverfolgung schützte, kam der Prozess 2009 vollständig zum Erliegen.

Thema: Rechtsstaat & Justiz 2007–2009 Akteure: afghanisches Parlament, Mujaheddin enquete\zwischenbericht-projektgruppen-2.json
Bewertung 4.3.1.3 — Ausschluss der Taliban S. 158

Ausschluss der Taliban auf Petersberg-Konferenz untergrub legitimen Staatsaufbau

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„Die Entscheidung, die Taliban bei den Verhandlungen auf der Petersberg-Konferenz 2001 nicht miteinzubeziehen, hatte weitreichende Folgen und …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Die Entscheidung, die Taliban bei den Verhandlungen auf der Petersberg-Konferenz 2001 nicht miteinzubeziehen, hatte weitreichende Folgen und untergrub einen inklusiven Aufbau effizienter und legitimer staatlicher Institutionen. Der zweite zentrale Akteur im Staat Afghanistan waren 2001 die ehemaligen Mujaheddin, die im Bürgerkrieg teilweise zu Warlords mit eigenen Einflusszonen geworden waren (unter anderem Ahmad Schah Masoud, Ismail Khan, Atta Mohammad Noor) und sich im Widerstand gegen die Taliban zur sogenannten Nordallianz zusammenschlossen.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 158 (Original, neues Fenster)

Die Entscheidung, die Taliban bei den Verhandlungen auf der Petersberg-Konferenz 2001 nicht miteinzubeziehen, hatte weitreichende Folgen und untergrub einen inklusiven Aufbau effizienter und legitimer staatlicher Institutionen. Die zweite zentrale Akteursgruppe, ehemalige Mujaheddin und Warlords, erhielt dagegen über die Nordallianz wichtige Kabinettsposten in der Übergangsregierung. Die fehlende transitional justice konterkarierte das Ziel demokratischen Staatsaufbaus.

Thema: Innerafghanische Verhandlungen 2001 Akteure: Taliban, Nordallianz, Mujaheddin enquete\zwischenbericht-projektgruppen-2.json