Bridge the Gap.

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Markus Kaim (SWP)

In 1 Aussagen genannt.

Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 3 (4.2) — Republik dysfunktional S. 1007

Staatssekretär Berger (AA): „dysfunktionales politisches System”, AfD-These der Republik als „Hohn”

Originalstelle
„„Also im Grunde ein – kann man schon sagen – dysfunktionales politisches System, mit dem wir es zu tun hatten.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1007 (Original, neues Fenster)

Der frühere AA-Staatssekretär Miguel Berger bezeichnete das politische System der Republik Afghanistan vor dem Ausschuss als „dysfunktional”. Die AfD knüpft daran ihre eigene Bewertung: Die mit deutschen Milliardenmitteln finanzierte Republik habe „dem Begriff der Republik Hohn” gesprochen. Nepotismus, Tribalismus und Korruption hätten das Bild geprägt. Sachverständiger Kaim wies vor dem Ausschuss darauf hin, dass kritisches Wissen in den Behörden vorhanden war, aber „den Weg nach oben aufgrund des gesetzten politischen Ziels, des Erfolges, nicht gefunden” habe.

Hinweis: „Dysfunktional” ist Zeugen-Aussage. Weitergehende AfD-Wertung („Hohn”, „Nomenklatura”) ist Fraktionsposition.