Länderreferat AP05

In 2 Aussagen genannt.

Feststellung Teil 2, Kap. 5, Abschnitt 5.4.2.c — Botschaft Teheran S. 416–417

Vorschlag Mai 2020, Botschaft Teheran in Visumbearbeitung einzubinden, wurde aus politischen Signal-Gründen verworfen

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„Ich hatte das so verstanden, dass man zu dem Zeitpunkt in der Abteilung 2, in der politischen Abteilung, aber auch bei AP 05 [Länderreferat …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Ich hatte das so verstanden, dass man zu dem Zeitpunkt in der Abteilung 2, in der politischen Abteilung, aber auch bei AP 05 [Länderreferat Afghanistan und Pakistan] den Eindruck vermeiden wollte, dass die Deutschen jetzt abziehen und sich vorbereiten auf einen Abzug.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 416–417 (Original, neues Fenster)

Die Visa-Referate des AA schlugen im Mai 2020 vor, die größere Botschaft Teheran in die Bearbeitung afghanischer Visumanträge einzubeziehen. Die politische Abteilung 2 und das Länderreferat AP 05 lehnten ab, weil sie den Eindruck vermeiden wollten, „dass die Deutschen jetzt abziehen und sich vorbereiten auf einen Abzug“. Diese Signal-Logik verhinderte vorbereitende Maßnahmen.

Hinweis: Hier wird ein wiederkehrendes Muster deutlich: politische Signal-Erwägungen verhinderten verfahrenstechnische Vorbereitungen (siehe auch Charterflüge, Kontingentaufnahmen).

Thema: Ressortabstimmung Mai 2020 Akteure: Soos (AA), Abteilung 2 AA, Länderreferat AP05 abschlussbericht\teil2-kap5-ortskraefte.json

Feststellung Teil 2, Kap. 6, Abschnitt 3.2 — Kurzberatung statt vollem KVT S. 483

Herabstufung von vollem KVT auf „kurz-KVT”; Botschafter Zeidler kritisierte, BMVg-Vertreter bewertete die Planung „sehr kritisch”

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„Die während der KB [Kurzberatung] AFG/PAK bei den Teilnehmern offenkundig gewordenen Ablagen beim ressortgemeinsamen Verständnis über Inhalte …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„Die während der KB [Kurzberatung] AFG/PAK bei den Teilnehmern offenkundig gewordenen Ablagen beim ressortgemeinsamen Verständnis über Inhalte, Aufgabenwahrnehmung und Zeitbedarf bei KVT-/KB-Entsendungen haben grundsätzlich das Potential, die gemeinsame Auftragserfüllung bei zukünftigen Entsendungen in den Empfangsstaaten zu erschweren.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 483 (Original, neues Fenster)

Das ursprünglich von der Botschaft geforderte volle KVT wurde auf eine Kurzberatung (05.–08.03.2021) mit nur drei Personen herabgestuft. Botschafter Zeidler kritisierte dies deutlich; auch der mitgereiste BMVg-Vertreter bewertete die Planung im Nachgang „sehr kritisch” wegen offenkundiger Ablagen im ressortgemeinsamen Verständnis. Vertreter des Länderreferats für AFG und PAK nahmen trotz Angebot nicht teil.

Thema: Krisenvorsorge & Evakuierungsplanung März 2021 Akteure: Zeidler, Dr. Jokisch, BMVg, Länderreferat AP05 abschlussbericht\teil2-kap6-krisenvorsorge.json