Joschka Fischer, Bundesaußenminister 1998–2005, erläuterte: Die Entscheidung sei „alles andere als einfach“ gewesen, aber der Preis einer Ablehnung wäre die „komplette Erschütterung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands“ gewesen, ein Risiko, das keine Bundesregierung hätte eingehen können. Deutschland sei „mit nicht großer Kompetenzkiste“ und einem „Sprung ins kalte Wasser“ gestartet. Selbstkritisch verwies er auf die „mangelnde militärische Stärke“ damals. Wieczorek-Zeul bestätigte: Eine Ablehnung sei faktisch nicht möglich gewesen.
Originalstelle„Das Narrativ, dass die Bundeswehr am Hindukusch Deutschland verteidige, traf zumindest seit Zerschlagung der Al-Qaida-Strukturen in Afghanistan nicht …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Das Narrativ, dass die Bundeswehr am Hindukusch Deutschland verteidige, traf zumindest seit Zerschlagung der Al-Qaida-Strukturen in Afghanistan nicht mehr zu. Die Taliban hatten nationale, höchstens transnationale, sich auch auf Pakistan erstreckende Ziele. Sie waren nie eine international agierende Terrororganisation, die man durch Bekämpfung in Afghanistan an Anschlägen in Deutschland hätte hindern müssen. Wie etwa Bundesminister a. D. Joschka Fischer und Botschafter a. D. Michael Steiner in den öffentlichen Anhörungen der Enquete-Kommission anmerkten, ging es stattdessen fast ausschließlich darum, sich als verlässlicher Bündnispartner gegenüber den USA zu erweisen.“
Die Einreichenden des AfD-Sondervotums argumentieren, das Narrativ „Bundeswehr verteidigt am Hindukusch“ habe nach Zerschlagung der Al-Qaida-Strukturen nicht mehr getragen; die Taliban hätten nur nationale und transnationale Ziele gehabt. Es sei fast ausschließlich darum gegangen, sich als verlässlicher Bündnispartner gegenüber den USA zu erweisen. Das sei bestätigt durch Aussagen von Joschka Fischer und Botschafter Michael Steiner in den öffentlichen Anhörungen.
Hinweis: Sondervotum; keine gemeinsame Position der Kommission.
Originalstelle„Bei einer vorhergehenden Unterrichtung der Koalitionsfraktionen hatte Außenminister Joschka Fischer am 11. Dezember 2001 erklärt, es bestehe nicht …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Bei einer vorhergehenden Unterrichtung der Koalitionsfraktionen hatte Außenminister Joschka Fischer am 11. Dezember 2001 erklärt, es bestehe nicht die Absicht, wie im Kosovo länger zu bleiben. Der Einsatz bleibe räumlich begrenzt und werde wahrscheinlich sehr stark von Europa mitgestaltet. Deutschlands Schwerpunkte seien Bildung, Erziehung und Frauen.“
Am 22. Dezember 2001 billigte der Bundestag mit großer Mehrheit die Teilnahme von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldat:innen an der VN-mandatierten ISAF. Außenminister Fischer hatte am 11. Dezember 2001 erklärt, es bestehe nicht die Absicht, wie im Kosovo länger zu bleiben; Schwerpunkte seien Bildung, Erziehung und Frauen. Ab Anfang Januar 2002 waren 5.000 ISAF-Soldat:innen aus 21 Nationen im Großraum Kabul eingesetzt.
Originalstelle„Hierfür schuf das Petersberger Abkommen vom 5. Dezember 2001 das politische Gerüst. Deutschland hat mit der Ausrichtung der Petersberg-Konferenz in …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Hierfür schuf das Petersberger Abkommen vom 5. Dezember 2001 das politische Gerüst. Deutschland hat mit der Ausrichtung der Petersberg-Konferenz in Bonn von Beginn an politische Verantwortung für den Aufbau des Landes übernommen. Schon während der Konferenz übte der grüne Außenminister Joschka Fischer entscheidenden Druck auf den Chef der afghanischen Nordallianz Burhānuddin Rabbāni aus, um ein Scheitern der Verhandlungen zu verhindern. Letztlich einigten sich die Konferenzteilnehmenden auf die Bildung einer Interimsregierung unter Hamid Karzai, welche Afghanistan als Souverän innen- und außenpolitisch vertreten sollte.“
Das Petersberger Abkommen vom 5. Dezember 2001 schuf das politische Gerüst für die Stabilisierung. Deutschland übernahm mit der Ausrichtung der Konferenz in Bonn politische Verantwortung. Während der Konferenz übte Außenminister Joschka Fischer Druck auf Nordallianz-Chef Rabbāni aus, um ein Scheitern der Verhandlungen zu verhindern. Die Konferenz einigte sich auf eine Interimsregierung unter Hamid Karzai.