Meyer: Britisches Vorbild mit „Joint Intelligence Committee” und Nationaler Sicherheitsrat
„Auch kurz nach Geschehnissen angesetzte Untersuchungen des Ober- und Unterhauses trügen dazu bei, aus den Ursachen für Fehler zu lernen und …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Auch kurz nach Geschehnissen angesetzte Untersuchungen des Ober- und Unterhauses trügen dazu bei, aus den Ursachen für Fehler zu lernen und Verbesserungen für das künftige außenpolitische Handeln zu erreichen. Großbritannien habe zudem 2010 einen Nationalen Sicherheitsrat als oberstes Gremium für Koordination und Strategie eingeführt. Es werde von einem Nationalen Sicherheitsberater geleitet und von einem „leistungsstarken“ Sekretariat unterstützt. Britische Strukturen könnten nicht eins zu eins auf Deutschland übertragen werden, aber die dortigen Prinzipien wären geeignet, „Schwächen Deutschlands im Bereich Analyse, Warnung, Strategie und Lernen zu mildern“, so Meyer.“
Meyer verwies auf britische Strukturen, von denen man lernen könne: Das „Joint Intelligence Committee” führe unabhängige Untersuchungen durch und versorge politische Entscheidungsträger:innen mit Einschätzungen zu Bedrohungen. Es habe weitgehende Kompetenzen (öffentliche Zeugenbefragungen auch gegen Regierungswillen, meist vollständige Akteneinsicht). Auch kurz nach Geschehnissen angesetzte Untersuchungen des Ober- und Unterhauses trügen zum Lernen bei. Großbritannien habe zudem 2010 einen Nationalen Sicherheitsrat als oberstes Koordinations- und Strategiegremium eingeführt, geleitet von einem Nationalen Sicherheitsberater. Diese Prinzipien wären geeignet, „Schwächen Deutschlands im Bereich Analyse, Warnung, Strategie und Lernen zu mildern”.