Bridge the Gap.

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Jan van Thiel

In 4 Aussagen genannt.

Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 5.1 — Narrativ militärisches Patt S. 1014

BMVg-Mandats-„Narrativ” 01/2021: Militärpräsenz halte „militärisches Patt”; van Thiel widerspricht: „losgelöst von tatsächlicher Wirksamkeit”

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„„Das militärische Engagement scheint mir rein instrumentell in Unterstützung des Verhandlungsansatzes gedacht zu werden […] und dabei völlig …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„„Das militärische Engagement scheint mir rein instrumentell in Unterstützung des Verhandlungsansatzes gedacht zu werden […] und dabei völlig losgelöst von der tatsächlichen Wirksamkeit im Feld […] betrachtet und entsprechend gnadenlos überschätzt zu werden. Wir wirken doch direkt und indirekt kaum mehr und gegenwärtig immer weniger.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1014 (Original, neues Fenster)

Das BMVg-Referat Politik II 4 erstellte im Januar 2021 eine Mandats-Entscheidungsvorlage mit dem „Narrativ”, die deutsche Militärpräsenz halte ein militärisches Patt aufrecht und ermögliche so eine politische Lösung. Bereits im September 2020 hatte Jan van Thiel (damals Politischer Berater EinsFüKdoBw) genau dieses Narrativ intern als unzutreffend bezeichnet: Die Wirksamkeit der Bundeswehr im Feld sei „gnadenlos überschätzt”, direkt wie indirekt wirke man „kaum mehr”.

Thema: Lageeinschätzung Akteure: BMVg, Jan van Thiel sondervoten\afd.json
Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 11.3 — Sicherheitsgarantien Botschaft S. 1067–1068

AA gab Taliban-Sicherheitsgarantien für Botschaft nicht an van Thiel weiter

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„„Der Taliban in Doha hat […] eine Zusage gemacht: ,Sicherheit von Vertretungen […]‘, aber die ist uns nie kommuniziert worden; die ist uns nie kommuniziert worden. Nur am Sonnabend hieß es dann von Markus Potzel: Ja, ihr seid sicher.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1067–1068 (Original, neues Fenster)

Die Taliban hatten dem AA bereits ab Mai 2021 mehrfach Sicherheitsgarantien für die Kabuler Botschaft gegeben. Bellmann (BMVg-Referat SE I 3) stufte sie als belastbar ein. Potzel erhielt im Juni 2021 explizit Garantien für die deutsche Botschaft. Diese Information wurde dem Botschaftspersonal in Kabul nicht mitgeteilt, was zusätzlicher Nervosität führte. Erst am Samstag, 14.08.2021, informierte Potzel den Sicherheitsberater der Botschaft. Möglicher Grund laut AfD: Geheimhaltung der Berliner Erwägungen zu Zusammenarbeit mit Taliban-Regierung.

Thema: Evakuierungsoperation Mai–August 2021 Akteure: Markus Potzel, Jan van Thiel, Tjorven Bellmann, Taliban sondervoten\afd.json
Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 13.7 — Taliban Express S. 1098–1100

Taliban ermöglichten MilEvOP: „Taliban-Express” als Busoperationen, Korruption als Schmiermittel

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„„Die Kräfte, die die Taliban nach Kabul gebracht haben aus den umliegenden Provinzen, haben nach unserer Bewertung in Kabul für Ruhe und Ordnung gesorgt. Die haben ja sogar den Zugang zum Flughafen reguliert.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1098–1100 (Original, neues Fenster)

Zeuge BND-Beamter O. W. und „Fisch” bestätigten: Die Taliban sorgten am HKIA für Ordnung. General Schütt: „Die Evakuierung war von vornherein durch US-Taliban-Absprachen zeitlich begrenzt und von den Schutzgarantien […] der Taliban abhängig.” Bustransporte aus Kabul-Stadt zum HKIA liefen mit Taliban-Begleitung („Taliban-Express”) und wurden auf Bitten van Thiels (22.08.2021) vertraulich behandelt. AA-Beamter: „Flucht vor den Taliban mit den Taliban”, keine gute Idee, aber praktiziert. Bezahlung an Taliban war geschäftlich („kostenträchtige Deals”, „Busfahrten, Wasser, Erfrischungsgetränke, Süßigkeiten” um den HKIA).

Thema: Evakuierungsoperation August 2021 Akteure: Taliban, BND, Jan van Thiel, General Schütt… sondervoten\afd.json
Sondervotum Teil 3, Kap. 5, Abschnitt 15.1 — Normativer Politikansatz S. 1110–1112

BND-Szenarienanalyse Herbst 2020: „Emirat 2.0” wahrscheinlichstes Zukunftsszenario, Bundesregierung verschwieg dies dem Bundestag

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„„Was der BND da präsentiert hat – war sehr realitätsnah, kam mir sehr plausibel vor. […] Ich hatte den Eindruck, dass der BND sich, also dass die …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„„Was der BND da präsentiert hat – war sehr realitätsnah, kam mir sehr plausibel vor. […] Ich hatte den Eindruck, dass der BND sich, also dass die Experten sich da auch nicht wirklich frei gefühlt haben in dieser Frage. […] Zwischen den Zeilen hatte ich den Eindruck, dass sie selber mit diesem Taliban 2.0 es nicht ganz so einfach hatten im Berliner Betrieb.“

Quelle: Drs. 20/14700, S. 1110–1112 (Original, neues Fenster)

Im November 2020 stellte der BND einer Staatssekretärsrunde eine Szenarienanalyse vor, nach der die totale Taliban-Machtübernahme („Emirat 2.0”) bis 2022 das wahrscheinlichste Zukunftsszenario sei. Feindaufklärer im BMVg hielten den Eintritt für sogar noch wahrscheinlicher. Die Bundesregierung informierte den Bundestag im Mandatsverlängerungsantrag Frühjahr 2021 darüber nicht. Van Thiel sagte vor dem Ausschuss: Der BND habe sich in Berlin unter Druck gesehen.

Thema: Lehren für die Zukunft November 2020 – Frühjahr 2021 Akteure: BND, BMVg, Bundesregierung, Jan van Thiel sondervoten\afd.json