ISAF-Einsatz unter UN-Mandat beginnt
Der UN-Sicherheitsrat mandatiert die internationale Schutztruppe ISAF zur Stabilisierung Afghanistans.
Beteiligt: Vereinte Nationen, NATO, Bundeswehr, ISAF
ISAF
In 7 Aussagen genannt, an 1 Ereignissen beteiligt.
Ereignisse
Aussagen
Sachverständiger Haunreiter: Empfehlungen externer Gutachten zu Drogenökonomie und Korruption verdienen mehr Aufmerksamkeit
„Die Bundeswehr, die sich auf Stabilisierungsmission sah, wollte nicht in Gefechte um Drogenhandel verwickelt werden und war deshalb nicht undankbar …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Die Bundeswehr, die sich auf Stabilisierungsmission sah, wollte nicht in Gefechte um Drogenhandel verwickelt werden und war deshalb nicht undankbar dafür, dass sich ISAF-Truppen und Drogenhändler wechselseitig meiden konnten. Sie wurde dadurch aber zur Komplizin der lokalen Arrangements“
Die Kommission habe sich die Empfehlungen der von ihr beauftragten Gutachten zur „Drogenökonomie in Afghanistan“ (DRA) sowie zu „Korruption, Patronage und Klientelismus“ (KKP) ausdrücklich nicht zu eigen gemacht. Mehrere Feststellungen belegten aber sehr anschaulich die Dilemmata vernetzter Einsätze in kulturfremden Räumen. Auch deutsche Organisationen hätten sich teils der „kleinen Korruption“ bedient. Die Bundeswehr sei auf Stabilisierungsmission gewesen und habe Gefechte um Drogenhandel vermeiden wollen; dadurch sei sie nach Einschätzung des Drogenökonomie-Gutachtens zur „Komplizin der lokalen Arrangements“ geworden.
Hinweis: Sondervotum des Sachverständigen Reiner Haunreiter. Zitiert wird das Gutachten „Drogenökonomie in Afghanistan“ (DRA, S. 41).
Thema: Lehren für die Zukunft
Akteure: Sachverständiger Haunreiter, Enquete-Kommission, Bundeswehr, ISAF… enquete\kap4-sondervoten.json
Erdmann (Botschafter a. D.): Koordinierungsleistung der NATO in Afghanistan rückblickend „vorbildlich”, die Realität im Einsatz aber „hinter einer Nebelwand”
„Zum Beginn des Afghanistan-Einsatzes, so erinnerte sich Botschafter Erdmann, sei die NATO durch den festgestellten Bündnisfall „schrittweise und ohne …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Zum Beginn des Afghanistan-Einsatzes, so erinnerte sich Botschafter Erdmann, sei die NATO durch den festgestellten Bündnisfall „schrittweise und ohne definierten Fahrplan“ in das Zentrum des internationalen Engagements geraten. Der Nordatlantikrat sei zum „Maschinenraum“ und zum „Nukleus der operativen Führung“ der internationalen Stabilisierungs- und Unterstützungsmission (ISAF) geworden.“
Botschafter a. D. Martin Erdmann (ehemaliger Beigeordneter des NATO-Generalsekretärs) erinnerte in der Anhörung am 03.06.2024: Zum Beginn des Afghanistan-Einsatzes sei die NATO durch den Bündnisfall „schrittweise und ohne definierten Fahrplan” ins Zentrum geraten. Der Nordatlantikrat sei zum „Maschinenraum” und „Nukleus der operativen Führung” der ISAF geworden. Je nach Zeitpunkt seien neben den NATO-Mitgliedstaaten etwa 30 weitere Nicht-NATO-Staaten an ISAF beteiligt gewesen. Trotz der präzedenzlosen Komplexität sei die NATO-Koordinierung rückblickend „vorbildlich” gewesen. Doch keine noch so gute Koordinierung könne verhindern, dass „das plötzlich auftretende Unerwartete” die Regel sei und die Realität „hinter einer Nebelwand” liege.
von Butler: Kurze Vorbereitungszeit für ISAF; fehlende zivile Kräfte als verpasste Chance
„Zivile Kräfte seien zunächst nicht vor Ort gewesen. Die ersten Einsatzkräfte in Kabul hätten das als Manko benannt. Man habe mit dem Übergewicht des …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Zivile Kräfte seien zunächst nicht vor Ort gewesen. Die ersten Einsatzkräfte in Kabul hätten das als Manko benannt. Man habe mit dem Übergewicht des Militärischen in Kabul eine Chance vertan, die Bevölkerung nachhaltig für das Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan zu gewinnen, so von Butler.“
Generalleutnant a. D. Carl-Hubertus von Butler, Führer des ersten deutschen ISAF-Kontingents, berichtete: Die Bundeswehr habe von Oktober bis Dezember 2001 wenig Zeit für die Planung gehabt; sichtbare operative Vorbereitungen seien wegen des schwierigen politischen Entscheidungsprozesses weitgehend vermieden worden. Das habe die Soldatinnen und Soldaten einem besonderen Risiko ausgesetzt. Mit dem anfänglichen Übergewicht des Militärischen und fehlenden zivilen Kräften habe man eine Chance vertan, die Bevölkerung dauerhaft für das internationale Engagement zu gewinnen.
Thema: Ressortabstimmung 2001/2002
Akteure: Carl-Hubertus von Butler, Bundeswehr, ISAF enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json
ISAF-Mandat 22.12.2001: bis zu 1.200 Bundeswehrsoldat:innen, „leichter Fußabdruck“
„Bei einer vorhergehenden Unterrichtung der Koalitionsfraktionen hatte Außenminister Joschka Fischer am 11. Dezember 2001 erklärt, es bestehe nicht …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Bei einer vorhergehenden Unterrichtung der Koalitionsfraktionen hatte Außenminister Joschka Fischer am 11. Dezember 2001 erklärt, es bestehe nicht die Absicht, wie im Kosovo länger zu bleiben. Der Einsatz bleibe räumlich begrenzt und werde wahrscheinlich sehr stark von Europa mitgestaltet. Deutschlands Schwerpunkte seien Bildung, Erziehung und Frauen.“
Am 22. Dezember 2001 billigte der Bundestag mit großer Mehrheit die Teilnahme von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldat:innen an der VN-mandatierten ISAF. Außenminister Fischer hatte am 11. Dezember 2001 erklärt, es bestehe nicht die Absicht, wie im Kosovo länger zu bleiben; Schwerpunkte seien Bildung, Erziehung und Frauen. Ab Anfang Januar 2002 waren 5.000 ISAF-Soldat:innen aus 21 Nationen im Großraum Kabul eingesetzt.
Thema: Abzug & Rückverlegung 2001-12-22
Akteure: Bundestag, Joschka Fischer, ISAF, Bundeswehr enquete\zwischenbericht-projektgruppen-1.json
Stabilisierung „offen für sehr verschiedene Interpretationen“: Inkohärenz von Anfang an
„Dass die Wiederherstellung dauerhafter Institutionen von oben nach unten in einer von Personen und ihren Beziehungen und von …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Dass die Wiederherstellung dauerhafter Institutionen von oben nach unten in einer von Personen und ihren Beziehungen und von bottom-up-Entscheidungsprozessen geprägten Gesellschaft ein höchst problematisches Vorhaben war, war mangels Landeskenntnis und Konfliktverständnis sehr vielen Auftraggebern des internationalen Afghanistan-Einsatzes nicht bewusst. Vor diesem Hintergrund wurde die Umsetzung des Auftrags Stabilisierung eine Aufgabe, die offen war für sehr verschiedene Interpretationen, Akzentuierungen und Machbarkeitsillusionen – letztlich für Inkohärenz von Anfang an.“
Mangels Landeskenntnis und Konfliktverständnis war sehr vielen Auftraggebern des internationalen Einsatzes nicht bewusst, dass die Wiederherstellung dauerhafter Institutionen „von oben nach unten“ in einer von Personen und bottom-up-Entscheidungsprozessen geprägten Gesellschaft ein höchst problematisches Vorhaben war. Die Umsetzung des Auftrags Stabilisierung blieb offen für sehr verschiedene Interpretationen, Akzentuierungen und Machbarkeitsillusionen und letztlich für Inkohärenz von Anfang an.
Thema: Lehren für die Zukunft
Akteure: Bundesregierung, NATO, ISAF enquete\zwischenbericht-projektgruppen-1.json
2010/11: höchste Verluste mit 15 deutsche Gefallene, über 110 körperlich Verwundete
„Quelle: Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), 2023.186 In den Jahren 2010/11 hatten die …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Quelle: Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), 2023.186 In den Jahren 2010/11 hatten die Bundeswehrsoldat/-innen die höchste Zahl an Feindkontakten und Feuergefechten, 15 Gefallene, über 110 körperlich Verwundete und ein Mehrfaches an psychisch Geschädigten. Insgesamt ließen bei den internationalen Streitkräften in den beiden Jahren 1.276 Militärangehörige (davon 917 aus den USA) und 731 Contractors, also Unterstützungskräfte, die keine Angehörigen der Streitkräfte sind, ihr Leben.“
In den Jahren 2010/11 hatten die Bundeswehrsoldat:innen die höchste Zahl an Feindkontakten und Feuergefechten: 15 Gefallene, über 110 körperlich Verwundete und ein Mehrfaches an psychisch Geschädigten. Insgesamt verloren bei den internationalen Streitkräften in den beiden Jahren 1.276 Militärangehörige (davon 917 aus den USA) sowie 731 Contractors ihr Leben.
Thema: Lageeinschätzung 2010–2011
Akteure: Bundeswehr, USA, ISAF enquete\zwischenbericht-projektgruppen-1.json
Deutsche PRTs in Kunduz (2003) und Faizabad (2004) als einzige mit ziviler-militärischer Doppelspitze
„Auf Wunsch der afghanischen Regierung – und begleitet von der Forderung nach mehr Sicherheit von knapp 80 NGOs – wurde das Operationsgebiet der …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Auf Wunsch der afghanischen Regierung – und begleitet von der Forderung nach mehr Sicherheit von knapp 80 NGOs – wurde das Operationsgebiet der International Security Assistance Force (ISAF) im Herbst 2003 ausgeweitet, um auch außerhalb von Kabul für Sicherheit und Stabilität sorgen zu können. Deutsche Soldatinnen und Soldaten übernahmen auf Grundlage eines entsprechenden Bundestagsmandats das von den USA errichtete PRT in der nordafghanischen Provinz Kunduz. Im Zuge der weiteren Ausweitung des ISAF-Mandates betrieb die Bundeswehr ab Sommer 2004 ein weiteres PRT in Faizabad.“
Auf Wunsch der afghanischen Regierung und nach Forderung von knapp 80 NGOs nach mehr Sicherheit wurde das Operationsgebiet der ISAF im Herbst 2003 ausgeweitet. Deutsche Soldatinnen und Soldaten übernahmen das PRT in Kunduz; ab Sommer 2004 betrieb die Bundeswehr ein weiteres PRT in Faizabad. Die deutschen PRTs waren, anders als britische und US-amerikanische, die einzigen Wiederaufbau-Teams mit einer zivil-militärischen Doppelspitze.
Thema: Rechtsstaat & Justiz 2003–2004
Akteure: Bundeswehr, ISAF, NGOs enquete\zwischenbericht-projektgruppen-2.json