Beschönigte Informationen an das Parlament, Unterrichtungen verschleierten Taliban-Vormarsch
„Zwar wurde darin über die sukzessiven Gebietsgewinne der Taliban berichtet, allerdings waren die farbigen Karten, die das illustrieren sollten, klein …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Zwar wurde darin über die sukzessiven Gebietsgewinne der Taliban berichtet, allerdings waren die farbigen Karten, die das illustrieren sollten, klein und veränderten sich augenscheinlich kaum. Das Gleiche galt für die Gesamtbewertung in den UdP. Der hohe Formalisierungsgrad dieses Formats machte es daher schwierig, Veränderungen zu erkennen. Tatsächlich kontrollierten die Taliban Ende 2020 bereits etwa 60 Prozent des Landes weitgehend, während lediglich gut 40 Prozent überwiegend unter Regierungskontrolle standen.“
Die Fraktion kritisiert: Die Unterrichtungen des Parlaments (UdP) zeigten Taliban-Gebietsgewinne in kleinen Karten, die sich „augenscheinlich kaum veränderten”, obwohl die Taliban Ende 2020 ca. 60 % des Landes weitgehend kontrollierten. Ein BMZ-Referatsleiter (Plate) habe eingeräumt, in Mandatsdiskussionen ginge es darum, „politische Unterstützung zu mobilisieren”. Der Mandatsantrag 02/2021 sei dem Anliegen der Mandatswahrheit nicht ausreichend nachgekommen.
Hinweis: Kritische Bewertung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Thema: Parlament & Öffentlichkeit
Akteure: BMVg, BMZ, Auswärtiges Amt, Henning Plate sondervoten\gruene.json