Bridge the Gap.

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Hellmut Königshaus

In 3 Aussagen genannt.

Sachverständige:r Kap. 5.5 — Bundestag S. 229

Koenigs: Einsatz-Strategie UND Exit-Strategie müssen in jedem Moment vorhanden sein

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„Man lernt aus den Einsatzerfahrungen, dass es eine Einsatz-Strategie und eine Exit-Strategie geben muss, und zwar in jedem Moment.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 229 (Original, neues Fenster)

Tom Koenigs (Bundestagsabgeordneter 2009–2017, Vorsitzender Menschenrechtsausschuss 2009–2013) mahnte: Es müsse eine Einsatz- UND eine Exit-Strategie in jedem Moment geben. Die vier angehörten Parlamentarier (Koenigs, Königshaus, Polenz, Robbe) waren sich einig: Mandate sollten in Zukunft im Bundestag „mit einem gesonderten Gremium begleitet werden“. Polenz schlug einen Sicherheitsausschuss mit Unterausschüssen für einzelne Mandate vor, als Pendant zu einem Nationalen Sicherheitsrat.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Tom Koenigs, Ruprecht Polenz, Hellmut Königshaus, Reinhold Robbe enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json
Sachverständige:r Kap. 5.5 — Parlamentsbeteiligungsgesetz S. 228

Königshaus: Parlamentsbeteiligungsgesetz und Mandate umfassen nur militärischen Anteil; das muss geändert werden

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„Meine Empfehlung lautet, dass das Parlament in Zukunft, wenn es die Mandatsentscheidung trifft, diese [...] anders vorbereitet, und zwar tatsächlich dabei auch koordinierter vorgeht, als das bisher der Fall war.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 228 (Original, neues Fenster)

Hellmut Königshaus (Bundestagsabgeordneter 2004–2010, Wehrbeauftragter 2010–2015) kritisierte: Das Parlamentsbeteiligungsgesetz und damit die Mandate umfassten jeweils nur den militärischen Anteil; das müsse geändert werden. Polenz ergänzte: Der vernetzte Ansatz sei schon in der Regierung nicht ausreichend ressortübergreifend entwickelt worden; ein Nationaler Sicherheitsrat könne zur Koordinierung beitragen.

Thema: Parlament & Öffentlichkeit Akteure: Hellmut Königshaus, Ruprecht Polenz enquete\zwischenbericht-anhoerungen.json
Feststellung Kap. 4.1.4.3.3 — Frühwarnungen S. 69

Abwiegelnde Antworten der Bundesregierung trotz alarmierender PRT-Berichte ab 2008

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„Bestimmte besorgniserregende Entwicklungen konnte man nicht zum Gegenstand einer öffentlichen Berichterstattung machen. Und wenn man für die Fortsetzung des Einsatzes wirbt, dann wird man natürlich so beschreiben, dass die Fortsetzung des Einsatzes Sinn macht.“

Quelle: Drs. 20/10400, S. 69 (Original, neues Fenster)

Im Herbst 2008 berichtete der deutsche PRT-Kommandeur in Kunduz, dass sich die Bedrohungslage in der Provinz seit einem Jahr erheblich verschärft habe, dass ISAF die Initiative verloren habe. In Berlin erhielten die Obleute nur abwiegelnde Antworten. Der ehemalige Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus erinnert sich, die Bundesregierung versuchte, „die Entwicklungen im Einsatzgebiet besser darzustellen als sie waren“. Thomas de Maizière (Ex-Kanzleramts-, Innen- und Verteidigungsminister) bestätigte dies.

Thema: Lageeinschätzung ab 2008 Akteure: Bundesregierung, Hellmut Königshaus, Thomas de Maizière, PRT Kunduz enquete\zwischenbericht-projektgruppen-1.json