„Insgesamt kann die Operation der USA in Ramstein als erfolgreich für beide Seiten eingestuft werden. Sie war ein wichtiges Signal einer internationalen Zusammenarbeit, die selbst in schwierigsten Momenten für beide Seiten funktionierte.“
Die CDU/CSU bewertet positiv: Das Temporary Relocation Transit Agreement (USA nutzten Airbase Ramstein als Transit) wurde am 19.08.2021 in Rekordzeit von 24 Stunden zwischen allen Ressorts unter Bundeskanzlerin Merkel abgeschlossen. Hunderte deutsche Staatsbürger und Ortskräfte konnten mit US-Maschinen nach Doha und anderen Zielen ausgeflogen werden.
Originalstelle„Die Entscheidung der Bundesregierung, den unzureichenden Visakapazitäten durch eine Zusage zur Erteilung von Visa on Arrival abzuhelfen, fiel …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Die Entscheidung der Bundesregierung, den unzureichenden Visakapazitäten durch eine Zusage zur Erteilung von Visa on Arrival abzuhelfen, fiel deutlich zu spät. … Aus den Beweismaterialien ergibt sich, dass erst im Nachgang zur Krisenstabsitzung am 15. August 2021 um 20.45 Uhr eine Weisung von Referat B 2 im BMI an die Bundespolizei erging, Ausnahmevisa bei Einreise zunächst mit einer Gültigkeitsdauer von 15 Tagen zu erteilen.“
Die SPD-Fraktion stellt scharf fest: Die Zusage zu Visa on Arrival sei deutlich zu spät erfolgt. Erst am 15.08.2021 um 20.45 Uhr habe das BMI per Weisung an die Bundespolizei Ausnahmevisa (zunächst 15 Tage gültig) ermöglicht. Staatssekretär Engelke: „Es hat viel zu lange gedauert mit den Visa. Im Ergebnis … keine Leistung, auf die man besonders stolz sein kann.“