Global Public Policy Institute

In 2 Aussagen genannt.

Sachverständige:r 5.1 — Externe Impulse zur Zukunft des integrierten Engagements S. 68

Rotmann (GPPi): Integrierte Strategien brauchen zwei Elemente: systematische länderspezifische Politik und kontextspezifischen Analysestrom

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„„Erst wenn ich weiß, was ich vor Ort erreichen will, wie die Mittel dafür zusammenwirken sollen, weiß ich auch, was ich dafür wissen muss. […] Alle …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen

„„Erst wenn ich weiß, was ich vor Ort erreichen will, wie die Mittel dafür zusammenwirken sollen, weiß ich auch, was ich dafür wissen muss. […] Alle […] Investitionen in Analyse und Wissen und Evaluierung und in die einzelnen Details der Implementierungsinstrumente werden nur so viel Wirkung entfalten, wie es das Fundament der strategischen politischen Gestaltung trägt.”“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 68 (Original, neues Fenster)

Philipp Rotmann (Global Public Policy Institute, Berlin) erklärte in der Anhörung am 19.02.2024: Integrierte Strategien benötigten zwei sich ergänzende Elemente: eine systematische länderspezifische Politik („gezielter Einsatz aller relevanten Mittel zum Erreichen eines konkreten Ziels im Einsatzland”) und einen daraus abgeleiteten Strom kontextspezifischer Analysen. Investitionen in Analyse und Evaluierung würden nur dann Wirkung entfalten, wenn ein strategisches politisches Fundament getragen werde.

Thema: Lehren für die Zukunft 19.02.2024 Akteure: Philipp Rotmann, Global Public Policy Institute enquete\kap5-anhoerungen.json

Sachverständige:r 5.7 — Nationale Koordinierung S. 80–81

Bressan (GPPi): Nationale Sicherheitsstrategie ist „narrativer Überbau”; eine umfängliche Reform der Koordinationsstrukturen sei ausgeblieben

Originalstelle

„„Es braucht […] zukünftig eine Bündelung von Vorausschau, Kapazitäten und Fähigkeiten mit Anbindung an eine neue zentrale sicherheitspolitische Koordinierungsstruktur, um den Defiziten in der Ressortkoordinierung in Zukunft entgegenzuwirken.”“

Quelle: Drs. 20/14500, S. 80–81 (Original, neues Fenster)

Sarah Bressan (Global Public Policy Institute) bewertete in der Anhörung am 23.09.2024 als Fortschritt, dass die Bundesregierung erstmals eine Nationale Sicherheitsstrategie auf Grundlage eines breiten Verständnisses integrierter Sicherheit verfasst habe. Die Strategie sei aber durch den russischen Angriffskrieg und hybride Bedrohungen bereits überholt; sie sei weniger handlungsgebendes Grundlagendokument als „narrativer Überbau”. Trotz Krisen, strategischer Überraschungen und Fehler (Ukraine, Irakkrieg, überstürzter Afghanistan-Abzug) sei eine dringend notwendige Reform der sicherheitspolitischen Koordinationsstrukturen ausgeblieben. Die Nutzung bestehender Gremien (Bundessicherheitskabinett, Staatssekretärsrunden) sei Improvisation in der Krise, zeuge nicht von Strategiefähigkeit.

Thema: Ressortabstimmung 23.09.2024 Akteure: Sarah Bressan, Global Public Policy Institute, Bundesregierung enquete\kap5-anhoerungen.json