CDU/CSU-Beispiel: AA tätigte 2020 keine Investitionen in neue Liegenschaft für GK Masar-e Sharif wegen Signalwirkung
„Das deutsche Generalkonsulat in Masar-e Sharif war aufgrund eines Anschlags nicht mehr nutzbar. Daher wurde das Generalkonsulat auf dem Gelände des …“Ganze Stelle zeigenKürzer zeigen
„Das deutsche Generalkonsulat in Masar-e Sharif war aufgrund eines Anschlags nicht mehr nutzbar. Daher wurde das Generalkonsulat auf dem Gelände des Bundeswehrcamps Marmal untergebracht. Das AA tätigte nach Aussage des für Afghanistan zuständigen Referatsleiters im Jahr 2020 keine Investitionen in eine neue Liegenschaft […], weil man nicht das Signal aussenden wollte, dass „der Abzug auf null schon eine beschlossene Sache” sei.“
Die CDU/CSU bringt ein konkretes Beispiel: Das AA verzichtete 2020 auf Investitionen in eine neue Liegenschaft für das Generalkonsulat in Masar-e Sharif, um keine Signalwirkung auszusenden. Als die Bundeswehr Juni 2021 abzog, musste das Generalkonsulat schließen.
Thema: Ressortabstimmung 2020–2021
Akteure: Auswärtiges Amt, Generalkonsulat Masar-e Sharif sondervoten\cducsu.json